Palästinensische Autonomiebehörde nicht mehr funktionsfähig

Israel sollte die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) ablösen und die vollständige Kontrolle über ihr Gebiet übernehmen.

von Jason Shvili | | Themen: Palästinenser
Palästinensische Autonomiebehörde
Der Chef der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, hat die Kontrolle verloren. Foto von Flash90

Premierminister Benjamin Netanjahu ist der Ansicht, dass Israel die Palästinensische Autonomiebehörde braucht. Tut mir leid, Herr Premierminister, aber ich bin da ganz anderer Meinung. Und ich widerspreche Ihnen nicht allzu oft.

Die Palästinensische Autonomiebehörde ist ein epischer Fehlschlag. Sie funktioniert nicht für die Palästinenser und ganz sicher nicht für Israel. Die Palästinensische Autonomiebehörde wurde durch die Osloer Abkommen als Interimsbehörde für die durch die Abkommen geschaffenen autonomen palästinensischen Gebiete eingerichtet. Viele gingen davon aus, dass ein unabhängiger palästinensischer Staat an ihre Stelle treten würde, obwohl die Osloer Abkommen den Palästinensern nie eine Staatlichkeit garantierten.

Wenn jemand einen Beweis dafür sucht, warum die Palästinenser in absehbarer Zeit keinen eigenen Staat haben können, braucht er nur auf die Palästinensische Autonomiebehörde zu schauen.

Zum einen kann die Palästinensische Autonomiebehörde nicht einmal das Gebiet kontrollieren, das ihr untersteht. Im Jahr 2007 verlor sie die Kontrolle über den Gaza-Streifen an die Hamas. Jetzt verliert sie auch die Kontrolle über ihr Gebiet in Samaria. Dschenin und Nablus, die beiden größten Städte in Samaria, die von der PA kontrolliert werden, werden von Terroristen übernommen. Neue Terrorgruppen wie „Die Höhle der Löwen“ und Al-Ayyash stellen die Autorität der PA in Frage. Wie die Palästinensische Autonomiebehörde selbst zugibt, haben die Iraner bereits auf ihrem Gebiet Fuß gefasst – eine Entwicklung, die für Israel äußerst gefährlich ist.

Die bröckelnde Kontrolle der PA in Samaria hat zu einer Zunahme von Terroranschlägen wie dem jüngsten in der Nähe der israelischen Gemeinde Eli geführt. Da es der PA nicht gelingt, ihr Gebiet zu kontrollieren, ist Israel gezwungen, immer häufiger in das Gebiet der PA einzudringen, um die Terroristen, die dort Zuflucht gefunden haben, auszuschalten. Die derzeitige Sicherheitslage ist unhaltbar, was einer der Gründe ist, warum die PA gehen muss.

Ein weiterer Grund ist, dass die PA miserabel verwaltet wird. Korruption ist weit verbreitet. Die Angestellten der Palästinensischen Autonomiebehörde erhalten nicht einmal ihren vollen Lohn, obwohl der Chef der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, immer noch reichlich Geld findet, um Terroristen und ihren Familien sehr großzügige Monatsgehälter für die Tötung von Juden zu zahlen. Abbas hat zu Protokoll gegeben: “Wir werden die Zulagen für die Familien von Märtyrern, Gefangenen und freigelassenen Gefangenen weder kürzen noch verhindern, wie es einige fordern, und wenn wir nur einen einzigen Pfennig übrighätten, würden wir ihn den Familien der Märtyrer und Gefangenen auszahlen.”

In der PA gibt es keine Rechenschaftspflicht. Seit 2006 hat es keine Wahlen mehr gegeben. Abbas befindet sich nun im 19. Jahr seiner vierjährigen Amtszeit. Der Palästinensische Legislativrat, der zuletzt 2006 gewählt wurde, wurde 2018 aufgelöst, und Abbas regiert seither per Präsidialdekret. Die Palästinensische Autonomiebehörde ähnelt stark anderen arabischen Diktaturen und schränkt das Recht auf freie Meinungsäußerung und die Pressefreiheit stark ein. Es gibt willkürliche Verhaftungen, Folter, erzwungenes Verschwinden und so ziemlich alles andere, was für diese Diktaturen typisch ist. In einer kürzlich durchgeführten Umfrage gaben 80 % der Palästinenser an, den Rücktritt von Abbas zu wünschen. Im März ergab eine Umfrage, dass 52 % der Palästinenser einen Zusammenbruch der Palästinensische Autonomiebehörde begrüßen würden. Selbst die Palästinenser wollen die PA loswerden.

Auch die Israelis sollten kein Fortbestehen der PA wünschen. Manche sagen, die Sicherheitskoordinierung der PA mit Israel sei von entscheidender Bedeutung, um den Terrorismus zu stoppen. Aber das hat offensichtlich nicht sehr gut funktioniert, da Israelis durchschnittlich 5.000 Terroranschläge pro Jahr erleben.

Darüber hinaus hat das Palästinensische Zentrum für Strategische Studien vor kurzem Statistiken veröffentlicht, aus denen hervorgeht, dass etwa zwei Drittel der Terroristen, die bei der jüngsten Terrorwelle in Judäa und Samaria ums Leben gekommen sind, der Fatah-Partei von Abbas angehören und die meisten von ihnen Mitglieder der Sicherheitskräfte der PA waren. Wenn also der Großteil des jüngsten Terrorismus, unter dem die Israelis zu leiden hatten, von Abbas’ PA ausgeht, warum sollte Israel dann zulassen, dass die PA weiter existiert?

Israel sollte die Palästinensische Autonomiebehörde ablösen und die vollständige Kontrolle über ihr Gebiet übernehmen, damit Terroristen in Judäa und Samaria keinen Zufluchtsort mehr haben. Sobald Israel dies getan hat, sollte die israelische Regierung sofort damit beginnen, eine neue palästinensische Behörde von Grund auf aufzubauen, so wie die Alliierten Deutschland nach dem Sturz der Nazis wiederaufgebaut haben.

Eines der ersten Dinge, die Israel tun sollte, ist die Erneuerung des palästinensischen Bildungssystems, das palästinensischen Kindern eine Gehirnwäsche verpasst, damit sie unschuldige Juden hassen und ermorden. Den Palästinensern, ob jung oder alt, muss beigebracht werden, in Frieden mit ihren jüdischen Nachbarn zu leben und die Existenz des Staates Israel zu akzeptieren. Andernfalls wird es niemals Frieden geben.

Es wird höchstwahrscheinlich lange dauern, aber sobald die Palästinenser lernen, mit ihren jüdischen Nachbarn in Frieden zu leben und aufhören, Terrorakte gegen sie zu verüben, kann ihnen schrittweise mehr Autonomie gewährt werden. Ich betone das Wort “schrittweise”, denn Israel darf nie wieder denselben Fehler begehen wie bei der Unterzeichnung des Osloer Abkommens, als es den Palästinensern weit mehr Autonomie gewährte, als sie bereit dazu waren.

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Eine Antwort zu “Palästinensische Autonomiebehörde nicht mehr funktionsfähig”

  1. Andrew Manner sagt:
    4. Juli 2023 um 4:46 pm Uhr

    Kann @Jason 100 % zustimmen. Die PA ist eine Farce, das einzige was sie macht, ist Terror- und Korruptionsgelder zu verwalten.
    Demokratische Bildung bei den pal. Kindern und Jugendlichen halte Ich auch für eine sehr gute Idee – am besten religionsneutral!

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