Der Vorsitzende der Palästinensischen Autonomiebehörde, Machmud Abbas, hat das Angebot des Präsidenten des Europäischen Parlaments, sich mit dem israelischen Staatspräsidenten Reuven (Rubi) Rivlin zu treffen, abgelehnt. Rivlin seinerseits hatte dem Vorschlag zugestimmt und war zu einem Treffen bereit.

Gestern redete Präsident Rivlin, der sich seit Montag auf einem Staatsbesuch in Belgien befindet, vor dem Europäischen Parlament. In seiner auf Hebräisch gehaltenen Rede äusserte er sich zu der palästinensischen Führung und sagte: “Die palästinensische Führung ist zerspalten, mindestens in zwei Teile. Auf der einen Seite die Palästinensische Behörde, die die Kontrolle in Judäa und Samaria hat, und andererseits der Hamas, der den Gazastreifen kontrolliert und ideologisch der Vernichtung Israels verpflichtet ist, in der politischen wie auch in der militärischen Führung.” Rivlin sagte weiter, dass es einige Bedingungen gäbe, um ein gegenseitiges Vertrauen aufbauen zu können. Die palästinensische Wirtschaft müsse sich entwickeln, wie auch die Infrastrukturen in Judäa, Samaria und im Gazastreifen. Die Stadt Gaza müsse wieder aufgebaut werden und die 1.5 Millionen Bewohner müssten aus der Geiselnahme der Terror-Organisation befreit werden. Ein weiterer wichtige Punkt sei die Bildung. Die Herzen der Menschen müssten lernen, ein Leben mit gegenseitigem Verständnis zu führen.

Nach seiner Rede gaben der Parlamentspräsident Martin Schulz und Präsident Rivlin eine gemeinsame Pressekonferenz in der Schulz gefragt wurde, wie es um die Bemühungen um ein Treffen zwischen Rivlin und Abbas stünde. Schulz sagte, dass Machmud Abbas in kürze in Brüssel landen werde und er hoffe, dass sich die Wege Abbas und Rivlins im Parlamentsgebäude kreuzen werden und keiner dem anderen ausweichen werde. Daraufhin sagte Rivlin: “Keine Sorge, ich werde nicht weglaufen!”

Doch trotz der positiven Antwort Rivlins, lehnte Machmud Abbas ein Treffen ab.