Trotz der immensen Wirtschaftskrise in Israel und der Herausforderung, die tägliche Rate der Covid-19-Fälle zu senken, wurde heute in der Knesset ein Gesetz vorgeschlagen, das sich mit einem ganz anderen Thema befasst – dem Rückkehrgesetz.
Knesset-Abgeordneter Bezalel Smotrich von Yamina schlug einen Gesetzentwurf vor, mit dem die „Enkelklausel“ im Rückkehrgesetz aufgehoben werden soll, die es jedem, der mindestens ein jüdisches Großelternteil hat, erlaubt, Alijah zu machen und die israelische Staatsbürgerschaft zu erhalten. Die Klausel wurde 1970 in das Gesetz eingefügt und wird weitgehend so verstanden, wie die Nürnberger Gesetze in Nazi-Deutschland, die diejenigen mit einem jüdischen Großelternteil als Juden definieren.
In einem Beitrag auf seiner Facebookseite behauptete Smotrich, dass die Begründung der Rassengesetze Hitlers und der Nazis in den ursprünglichen Entscheidungen des Obersten Gerichtshofs zur Aufnahme der Enkelklausel in das Gesetz nie erwähnt wurde. Stattdessen behauptet er, dass „sie erfunden wurde“ und dass sie nichts weiter sei als „billige Demagogie und ein schändlicher Missbrauch des Holocaust, um dem jüdischen Charakter...
Artikel nicht lesbar?
Sie sind bereits Mitglied? Melden Sie sich an, um weiterzulesen.
