Israels Arabische Wähler

Die Vereinigte Arabische Liste ist bei den letzten Wahlen zur drittstärksten Fraktion geworden.

Israelische Araber bei der Wahl Foto: Miriam Alster/Flash90

Die Parteivorsitzenden der Vereinigten Arabischen Liste können sich zurücklehnen. Sie haben sich 13 Sitze sichern können. Bei der letzten Wahl im April hatten sie lediglich 11 Sitze erhalten. In Zahlen bedeutet dies, dass diesmal mehr als 130.000 Araber zur Wahlurne gingen. Alle arabischen Parteien haben sich dieses Mal zu einer einzigen Liste zusammengeschlossen.

Für israelische Araber gab es dieses Mal noch etliche andere Gründe, die sie „überzeugt“ hatten, ihre Stimme abzugeben. Zunächst ist es die kontradiktorische Beziehung zwischen Premierminister Benjamin Netanjahu und dem Parteivorsitzenden der Arabischen Liste, Knessetmitglied Ayman Odeh, der sich Netanjahus Unbeliebtheit in großen Teilen der israelischen Gesellschaft zunutze machte, um so viele Stimmen wie möglich zu gewinnen.

Am meisten in die Hände spielte ihm dabei die Forderung Netanjahus nach Sicherheitskameras in den Wahllokalen in arabischen Städten. Dort war natürlich gleich von Rassismus die Rede. Aber auch viele andere Parteien des linken und mittigen Spektrums lehnten Netanjahus Überwachungs-Forderung ab. Nicht wenige der Israelis waren von den wiederholten Warnungen Netanjahus abgeschreckt, dass „Araber unsere Wahlen stehlen“. Viele arabische Bürger ließen es sich nicht nehmen, allein nur deshalb in die Wahllokale zu gehen und gegen Netanjahu zu stimmen, egal ob sie nun für die Vereinte Liste waren oder nicht.

Einige der extremen linken Parteien in Israel schossen zurück, indem sie Busse mieteten, mit denen sie tausende von Beduinen und Arabern zu Wahllokalen fuhren. Obwohl der Vorsitzende des Wahlkomitees, Richter Hanan Meltzer, eine Verfügung gegen diese Praxis erlassen hatte, da es sich hierbei um einen Eingriff in die Wahlen handelte, gelang es trotzdem tausenden von Arabern, ihre Stimme mithilfe von radikalen linken Organisationen abzugeben.

Ein dritter Faktor, der den arabischen Anteil an Wählern in die Höhe schnellen ließ, war ein Aufruf der Palästinensischen Autonomiebehörde wenige Tage vor den Wahlen. Die Fatah-Bewegung unter Mahmud Abbas hatte darin auf Facebook Nachrichten gepostet, in denen israelische Araber ermutigt wurden, zur Wahl zu gehen, um Netanjahu zu stürzen. Die Wahlbeteiligung solle höher ausfallen, um rechtsgerichteten Parteien in Israel etwas entgegenzusetzen, forderte die Fatah. In einer der Nachrichten hieß es: „Geht raus und wählt, weil Netanjahu für die Araber in Israel gefährlich ist und die rechten Parteien die Al Aksa Moschee in Jerusalem zerstören wollen.“

Auch die Palästinensische Demokratische Front für die Befreiung Palästinas rief die israelischen Araber auf, für die Arabische Liste zu wählen. Man behauptete einfach, die Liste repräsentiere alle Araber, auch die Palästinenser.

Zu Beginn der Wahlkampagne hatten unbekannte, wahrscheinlich sogar jüdische Urheber, israelische Araber zum Boykott der Wahlen aufgerufen. Diese Boykottaufrufe müssen gegenteilige Effekte gehabt haben, wie das Ergebnis zeigt. Den Araber klingelten wahrscheinlich immer noch die Worte von Ministerpräsident Netanjahu während der letzten Wahlen in den Ohren, als er seine Wählerschaft aufforderte, wählen zu gehen, weil die „Araber zu den Wahlurnen strömen“.

Wir können davon ausgehen, dass die Araber, die im Staat Israel leben, die einzigen im Nahen Osten sind, die mittels eines demokratischen Prozesses wählen gehen können und dabei wirklichen Einfluss auf die Entscheidungen haben, die im israelischen Parlament getroffen werden. In arabischen Ländern gibt es entweder gar keine Wahlen, oder es gibt falsche, wo der Führer 99 Prozent der Stimmen erhält.

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