„Israel mobilisiert zum Schutz der arabischen Bürger“

von Arthur Schwartzman

Die jahrelange offensichtliche Vernachlässigung hat dazu geführt, dass nur wenige Vertrauen in die Polizei haben oder ihr Respekt entgegenbringen

Bennetts Regierung hat versprochen, endlich gegen die Verbreitung von Waffen und die ausufernde Gewalt im arabischen Sektor vorzugehen. Foto: Nasser Ishtayeh/Flash90

Es scheint, als würde die israelische Polizei wieder einmal den Respekt der Bürger verlieren. Ein jüngster Vorfall hat deutlich gemacht, warum das Ansehen der Polizei in den Augen der Öffentlichkeit so gering ist.

Am vergangenen Samstag wurden vier Personen verhaftet, nachdem sie angeblich in ein Café in der arabischen Stadt Kfar Qassem eingebrochen waren und Polizeibeamte und einen Freiwilligen, der am Tatort eintraf, angegriffen hatten. Während der Verhaftung kam es zu einer Konfrontation, bei der Dutzende von Personen die Polizei angriffen. Bei den Verdächtigen des Angriffs handelte es sich um Mitglieder der Islamischen Bewegung, die versuchten, die Beamten an der Festnahme des ersten Verdächtigen zu hindern, der in dem Café randalierte. Anwohner von Kfar Qassem, die bei dem Vorfall anwesend waren, behaupteten jedoch, dass es sich um zwei Personen handelte, die an dem ursprünglichen Angriff beteiligt waren und bei der Verhaftung überwältigt wurden.

Dieser Vorfall sorgte im Internet für viel Aufsehen, und von links und rechts tauchten Beiträge auf, die sich über die Hilflosigkeit der Polizei im arabischen Sektor lustig machten.

Israelis neigen dazu, sich über die Gesetzeshüter zu beschweren, deren Aufgabe es ist, die Öffentlichkeit zu schützen. Der Durchschnittsisraeli hat wenig Respekt vor der Polizei, denn auf der Straße herrscht das allgemeine Gefühl, dass die Polizei zu viel tut, um die gesetzestreue Bevölkerung zu schikanieren, und sich nicht um diejenigen kümmert, die wirklich verfolgt werden müssen.

Viel Frustration kommt auch aus dem arabischen Sektor selbst, da in den Dörfern weniger Polizeiarbeit und mehr Gewalt zu verzeichnen ist und illegale Waffen dort weit verbreitet sind.

Der Knesset-Abgeordnete Mansour Abbas, stellvertretender Vorsitzender des südlichen Zweigs der islamischen Bewegung, Vorsitzender des Sonderausschusses für die arabische Gesellschaft und Vorsitzender der Ra’am-Partei, äußerte sich gegenüber Radio 103FM zu dem jüngsten Vorfall: „Es wurde fast nichts getan, um Kriminalität und Gewalt in der arabischen Gesellschaft zu bekämpfen. Zehn Jahre lang wurde im Schatten der Netanjahu-Regierung nichts unternommen, und heute ernten wir die Früchte dieser Vernachlässigung.“ Später fügte er hinzu: „Es gibt keinen Platz für Gewalt gegen die Polizei. Im Gegenteil, wir rufen alle Bürger des Landes auf, Recht und Ordnung aufrechtzuerhalten, und ich arbeite täglich daran, die Zusammenarbeit zwischen der Polizei und der arabischen Bevölkerung zu verbessern.“

Vor diesem Hintergrund hat die Regierung den Vorschlag des stellvertretenden Ministers für innere Sicherheit zur Bekämpfung der Kriminalität im arabischen Sektor angenommen. Sie wird eine Gesetzgebung vorantreiben, die Mindeststrafen für den Besitz von und den Handel mit Waffen vorsieht. Auf der ersten Sitzung des Ministerstabs sagte Ministerpräsident Naftali Bennett: „Das Problem wurde jahrelang verdrängt und vernachlässigt und hat nun ungeheure Ausmaße angenommen. Der Staat mobilisiert sich, um die arabischen Bürger zu schützen – aber es wird Zeit brauchen.“

In der arabischen Gesellschaft waren gemischte Reaktionen auf die Entscheidung der Minister, die IDF und den israelischen Sicherheitsdienst (Shin Bet) in den Kampf gegen die Kriminalität in diesem Sektor einzubeziehen, zu hören. Einerseits warnen soziale Organisationen, dass dies ein rassistischer Schritt sei, der die Rechte der Bürger verletzen könnte. Auf der anderen Seite sagen einige, dass angesichts der entstandenen Notlage „alle Maßnahmen ergriffen werden müssen“. In der Mitte stehen verzweifelte Bürger, die glauben, dass der aktuelle Plan, wie auch seine Vorgänger, keine Veränderung bewirken wird.

Der jüngste Angriff auf die Polizeibeamten hat die folgende Schlagzeile hervorgebracht (Meme): „Der arabische Sektor beginnt mit einer Operation zur Beschlagnahmung von Waffen bei der Polizei“. So albern und witzig das auch klingen mag, es spiegelt die geringe Wertschätzung wider, die die Israelis für die Strafverfolgung haben. Natürlich hat der arabische Sektor vor allem aus nationalistischen Gründen ein Problem mit den Männern in Uniform, ob blau oder grün. Dennoch sind sich alle einig, dass etwas getan werden muss. Wird dieser Schritt der richtige sein? Werden die Araber endlich ein Gefühl der Sicherheit bekommen? Werden die Juden schließlich wieder Vertrauen in die „Blauen“ fassen? Nur die Zeit wird es zeigen.

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