Israels Botschafter bei den Vereinten Nationen (UN), Gilad Erdan, hat am Mittwoch die Generalversammlung für die Annahme einer Reihe von anti-israelischen Resolutionen, die jährlich dem internationalen Gremium vorgelegt werden, kritisiert. Er nannte sie “veraltet” und behauptete, sie täten “nichts anderes, als den jahrzehntelangen israelisch-palästinensischen Konflikt fortzusetzen”.

Erdan äußerte sich im Plenum der Generalversammlung im Rahmen einer Diskussion im Vierten Ausschuss der UNO. Der Ausschuss überprüft jedes Jahr eine Reihe von pro-palästinensischen Resolutionen, darunter solche, die sich auf das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästinaflüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) und den Status der sogenannten palästinensischen Flüchtlinge sowie auf Menschenrechtsverletzungen konzentrieren, die angeblich von Israel begangen wurden.

In seinen Ausführungen hob Erdan hervor, warum die UNO es immer wieder versäumt hat, den Konflikt zu lösen.

“Einer der Hauptgründe für das Versagen der UNO bei der Beendigung des Konflikts ist ihre anhaltende Unterstützung der UNRWA”, sagte er. “Einfach ausgedrückt, die bloße Existenz der UNRWA macht den israelisch-palästinensischen Konflikt unlösbar, und ich habe nicht die Absicht, ‘Business as usual’ weiter zuzulassen”.

Erdan wies darauf hin, wie die UNRWA ihre Schulen benutzt, um Hass und Antisemitismus zu verbreiten, indem sie palästinensische Kinder zur Gewalt aufruft, den Terrorismus fördert und das Existenzrecht Israels infrage stellt.

Erdan kritisierte weiterhin die Weigerung der UNO, die heiligste Stätte des Judentums als Tempelberg zu bezeichnen, und sagte, die ausschließliche Verwendung des islamischen Namens sei ein “Versuch, die Geschichte neu zu schreiben” und die jahrhundertealte jüdische Verbindung zu Jerusalem auszulöschen.

“Als Minister für öffentliche Sicherheit habe ich dafür gesorgt, dass alle Religionen Zugang zu den heiligen Stätten Jerusalems hatten”, sagte Erdan. “Während meiner Amtszeit hat sich die Zahl der Juden, die jedes Jahr den Tempelberg besuchen, mehr als verdreifacht. Keine hier verabschiedete Resolution wird diesen Prozess aufhalten. Keine Resolution, die hier verabschiedet wird, wird die ewige Verbindung zwischen dem jüdischen Volk und der heiligsten Stätte unseres Glaubens – Har Habait, dem Tempelberg – trennen”.

Erdan drängte die Ausschussmitglieder dazu, ihre Unterstützung dieser jährlichen Resolutionen zu überdenken.

“Was ist der Sinn dieser Resolutionen? Den Weg für künftige Resolutionen zu ebnen?”, fragte er. “Indem Sie diese Resolutionen unterstützen, verschwenden Sie nicht nur UN-Ressourcen, sondern sabotieren auch jede Chance auf künftigen Frieden.“

Jedes Jahr verabschiedet die Generalversammlung etwa 20 anti-israelische Resolutionen, darunter auch die Erneuerung des Mandats palästinensischer Komitees.

Israel betrachtet dies als Teil der diplomatischen Bemühungen der Palästinenser, seine Legitimität zu untergraben.

“Anstatt die Palästinenser davon zu überzeugen, einen Weg der Verhandlung und des Friedens zu wählen, ermutigen diese Entscheidungen sie nur, ihre Positionen zu verhärten. Jedes Votum für diese Entscheidungen ist ein Schritt hin, die UNO zu einem irrelevanten Gremium zu machen”, warnte er.