Hass, Rassismus und die alte Leier

Wie bei jeder Sitzung des Menschenrechtsrates wurde auch diesmal wieder über angebliche israelische Menschenrechtsverletzungen debattiert.

von Israel Heute Redaktion |
Benjamin Netanjahu bei einer Rede nach den Wahlen
Benjamin Netanjahu bei einer Rede nach den Wahlen Foto: Miriam Alster/Flash90

PLO-Botschafter Ibrahim Khraishi hat sich am gestrigen Montag vor dem UN-Menschenrechtsrat in Genf über Israel beschwert. Premierminister Netanjahu warf er vor, dieser habe während seines Wahlkampfes „rassistische Hetzreden“ gegen die Palästinenser geführt. „Der rassistische israelische Premierminister hat einen Post gegen Araber veröffentlicht, in dem er behauptet, Frauen, Kinder und ältere Palästinenser wollen die Juden vernichten“, so Khraishi.

Der UN-Menschenrechtsrat tagt dreimal pro Jahr. Bei jedem Treffen stehen unter Tagesordnungspunkt 7 ausschließlich angebliche Menschenrechtsverletzungen auf der Tagesordnung, die Israel begangen haben soll. Alle anderen Menschenrechtsverletzungen, die weltweit begangen worden sind, werden unter Tagesordnungspunkt 4 behandelt. Dass Israel einen eigenen Tagesordnungspunkt hat, fällt mittlerweile auch schon anderen Ländern auf, die sich mehr und mehr aus der Debatte heraushalten. Israel boykottiert Tagesordnungspunkt 7 und fordert, dass alle Beschwerden unter Punkt 4 eingereicht werden sollten.

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