(JNS) Seit Israels unklugem Rückzug aus dem Gazastreifen und der Übergabe des Gebiets an palästinensisch-arabische Kontrolle im Jahr 2005 widersetzt sich der Gazastreifen hartnäckig jeder Lösung. Seit den törichten Oslo-Abkommen von 1993 besteht das vorherrschende Paradigma, geprägt von den Vorgaben der politischen Korrektheit, darin, dass der politische Prozess früher oder später in irgendeiner Form der Selbstverwaltung der Küstenenklave durch eine palästinensisch-arabische Instanz münden müsse.

Vorausschauende Warnung ignoriert

Ursprünglich war vorgesehen, dass dies die von der PLO dominierte Palästinensische Autonomiebehörde sein sollte, bis diese 2007 von der Hamas gewaltsam aus Gaza vertrieben wurde, nachdem sie ein Jahr zuvor die Parlamentswahlen – die letzten, die jemals in den palästinensisch kontrollierten Gebieten abgehalten wurden – gegen die radikalislamische Bewegung verloren hatte.

Bemerkenswerterweise warnte ich bereits 1992, mehr als ein Jahrzehnt vor dem Rückzug, dass die Aufgabe Gazas für Juden wie Araber gleichermaßen zu Tod, Katastrophe und Zerstörung führen würde.

Leider erwies sich meine Prognose durch die nachfolgenden Ereignisse auf tragische Weise als zutreffend und unterstrich die Torheit, sie zu ignorieren.

In dem Artikel argumentierte ich, dass die einzige Lösung zur Herstellung von Stabilität im Gazastreifen in der humanitären Umsiedlung der arabischen Bevölkerung in Drittländer bestehe. Dadurch würden die Menschen dem eisernen Griff ihrer tyrannischen Führer entzogen, die sie seit Jahrzehnten in die Irre geführt haben – immer wieder von einer Katastrophe ins nächste Desaster.

Die Anhänger der politischen Korrektheit versuchten jedoch weiterhin, einer hilflosen Bevölkerung Selbstbestimmung aufzuzwingen, die offensichtlich nicht in der Lage war, eine solche Herausforderung mit irgendeinem Maß an Erfolg zu bewältigen.

Tatsächlich ist Gaza eine Enklave, die nur sehr wenig besitzt, um als eigenständige Einheit bestehen zu können: Es verfügt über unzureichende Trinkwasserquellen und keinerlei Energieressourcen. Es ist vollständig von ausländischer Hilfe abhängig, verfügt über einen winzigen privaten und einen aufgeblähten öffentlichen Sektor, der von Korruption und lähmender Vetternwirtschaft durchsetzt ist.

Tektonische Verschiebungen in der Wahrnehmung

Obwohl Gaza massive finanzielle Hilfe von internationalen Gebern erhielt – womit es zu den weltweit größten Empfängern pro Kopf gehörte –, eignete sich die Hamas umgehend einen großen Teil der finanziellen und materiellen Hilfe für militärische Infrastruktur und Waffen an.

Es bedurfte der tektonischen Verschiebungen, die durch die katastrophalen Ereignisse des 7. Oktober ausgelöst wurden, um die Wahrnehmung von den vorherrschenden ideologischen Vorgaben und der gescheiterten Orthodoxie zu lösen. Dies spiegelte sich in dem ursprünglichen Vorschlag von US-Präsident Donald Trump wider, die Bevölkerung Gazas aus dem Gazastreifen zu entfernen und die Verwaltung des Gebiets von den Bewohnern Gazas auf andere, kompetentere Hände zu übertragen.

Leider nutzte der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu diese historische Gelegenheit nicht, schmiedete das Eisen nicht, solange es heiß war, und führte keine energische Kampagne an, um für eine weltweite Übernahme dieses Ansatzes zu werben. Anstatt die historische Gelegenheit zu nutzen, das Overton-Fenster hinsichtlich der Zukunft Gazas dramatisch zu erweitern, überließ er die Idee zweitrangigen Mitgliedern der Koalition, die über weitaus weniger internationales Gewicht verfügen. Dementsprechend verlor die Idee einen Großteil ihres anfänglichen Schwungs und driftete planlos an den äußersten Rand der internationalen Debatte.

Wiederaufwärmen von Rezepten für das Scheitern?

Es sollte klar sein, dass jeder politische Vorschlag, der keine groß angelegte Entfernung der Bevölkerung vorsieht, lediglich eine Variante bereits erprobter und gescheiterter Modelle von Autonomie und/oder Oslo darstellt.

Darüber hinaus sehen diese Konzepte typischerweise eine vollständige Entmilitarisierung Gazas vor, schränken die politischen Rechte der Araber in Gaza ein und schließen die Gewährung vollständiger Souveränität aus. Dies setzt Israel dem Vorwurf der „Apartheid“ aus, der in diesem Fall gerechtfertigt wäre, da der Ausschluss oder die Einschränkung politischer Rechte aufgrund ethnischer Herkunft der archetypischen Definition von Apartheid entspricht.

Selbst wenn man also glaubt, dass es möglich ist, einen bislang noch nicht identifizierten palästinensischen Araber zu finden, der sowohl die Aufrichtigkeit als auch die Autorität besitzt, ein friedliches Zusammenleben mit dem jüdischen Staat zu schaffen, gibt es ohne eine massive israelische Militärpräsenz zur Sicherung seines Verbleibs im Amt keine Garantie dafür, wie lange er an der Macht bleiben wird oder dass er nicht selbst seine Haltung ändern und frühere Verpflichtungen brechen wird. Darüber hinaus könnte er durchaus durch einen radikaleren Nachfolger ersetzt werden, entweder durch die Kugel – indem er gewaltsam gestürzt wird – oder durch den Stimmzettel – indem er abgewählt wird.

Tatsächlich muss jede vorgeschlagene Lösung, die vorsieht, den Großteil der Bevölkerung Gazas im Gazastreifen verbleiben zu lassen, einen Plan zur Sicherung der Grenze der Enklave zum Sinai vorlegen, der aus verschiedenen Gründen durchaus wieder zu jenem gesetzlosen, von Dschihadisten beherrschten Gebiet werden könnte, das er einst war. Es liegt auf der Hand, dass ein entmilitarisiertes Regime in Gaza nicht über die Mittel verfügen wird, diese Grenze gegen ideologische Extremisten oder schwer bewaffnete kriminelle Elemente zu sichern – mit oder ohne Kollaboration der ägyptischen Armee auf der Halbinsel.

Ein unausweichlicher Algorithmus

Dementsprechend lässt sich die künftige Regierungsführung Gazas anhand einer beinahe mathematischen Analogie formulieren:

Israel kann bestimmen, wer Gaza regiert und wie es regiert wird, nur wenn es Gaza selbst regiert.

1. Es kann Gaza regieren, ohne beschuldigt zu werden, ein anderes Volk zu „beherrschen“ – sprich: zu unterwerfen –, wie es der vorherrschende antiisraelische Vorwurf lautet, nur wenn dieses andere Volk nicht unter israelischer Herrschaft steht.
2. Dies kann nur erreicht werden, wenn das „andere Volk“ aus den Grenzen der Enklave Gaza entfernt wird.

Das ist keine Raketenwissenschaft. Ebenso wenig ist es Ausdruck „rechter“ Extrempositionen. Im Gegenteil, es handelt sich lediglich um die Formulierung solider politikwissenschaftlicher Erkenntnisse – und vernünftigen gesunden Menschenverstands.