Deutschland öffnet nach rund dreieinhalb Monaten wieder den Weg für Rüstungsexporte an Israel. Regierungssprecher Stefan Kornelius erklärte am Montag in Berlin, dass der im August verhängte Lieferstopp beendet werde. Künftig will die Bundesregierung wieder jede Anfrage einzeln prüfen, so wie es im Normalfall üblich ist.
Begründet wird dieser Schritt mit der seit Wochen anhaltenden Waffenruhe im Gaza-Streifen. Berlin spricht von einer „stabilen Lage“, die eine Rückkehr zu den üblichen Verfahren ermögliche. Damit korrigiert die Bundesregierung ihre Entscheidung vom Sommer, die in Israel für Irritation gesorgt hatte – und für viele offene Fragen.
Im August hatte Bundeskanzler Friedrich Merz erklärt, dass Deutschland vorerst keine Waffen mehr liefern werde, die im Gaza-Streifen eingesetzt werden könnten. Anlass war die Ausweitung der israelischen Militäroperation gegen die Hamas. Merz begründete den Schritt mit der Sorge um die humanitäre Lage und der Frage, ob deutsche Ausrüstung in einem solchen Konflikt eingesetzt werden sollte.
In Israel wurde dieser...
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