MitgliederDemokratie ist nicht das, was Sie glauben

Ohne einen Staatsstreich der einen oder anderen Art werden die Gegner Netanjahus nie an die Macht kommen

von | | Themen: Demokratie in Israel
Foto: Yonatan Sindel/Flash90

Titel sind wichtig, auch wenn sie völlig irrelevant sind, wie im Fall der kürzlichen Verhaftung des israelischen Luftwaffenpiloten Brigadegeneral a.D. Amir Haskell, der seit Jahren ein vehementer Gegner von Premierminister Netanjahu ist. Haskell wurde festgenommen, nachdem er sich geweigert hatte, der Anweisung der Polizei Folge zu leisten, die ihm befahl, die Straße gegenüber dem Haus des Premierministers in der Balfour Street in Jerusalem, in der regelmäßig Demonstrationen gegen Netanjahu stattfinden, zu verlassen.

Die Verhaftung wurde von den Medien gefeiert, wobei sie dieses “Geschenk” dazu benutzten, den Trugschluss der “Gefahr für die Demokratie” weiter zu verstärken, mit dem sich die sterbende israelische Linke, die jetzt offen zum zivilen Ungehorsam aufruft, versucht am Leben zu halten. Der Anführer dieser Aufwiegelung ist kein Geringerer als der ehemalige Premierminister Ehud Barak, der der führende Kopf hinter der Bildung des Demokratischen Lagers war, eines politischen Blocks aus Meretz, dem Demokratischen Israel und der Grünen Partei, das nur sechs Monate lang – von Juli 2019 bis Januar 2020 – bestand.

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