In einer Petition des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) beschuldigt das Jerusalem Institute of Justice (JIJ) Hamas-Führer Ismail Haniyeh, 17.000 Kinder unter 15 Jahren für militärische Zwecke verwendet und als menschliche Schutzschilde benutzt zu haben.

Wie die Zeitung Israel Hayom berichtet, hat das Jerusalem Institute of Justice letzte Woche eine zweite Klage gegen den Hamas-Führer Ismail Haniyeh beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag eingereicht und ihn wegen Kriegsverbrechen angeklagt. Die Klage konzentriert sich auf 17.000 Minderjährige, welche seit 2016 von der Hamas für ihren Kampf gegen Israel rekrutiert wurden. Im letzten Jahr wurde gegen ihn bereits eine Klage wegen Kriegsverbrechen während der Operation Protective Edge im Jahr 2014 eingereicht.

Laut Dokumenten und Beweisen, die dem ICC vorgelegt wurden, beschuldigt die Gruppe Haniyeh, zwei fundamentale Kriegsverbrechen begangen zu haben. Erstens hat er aktiv Kinder unter 15 Jahren für militärische Zwecke ausgebeutet, sie als Kindersoldaten eingesetzt und sie ermutigt, terroristische Anschläge auszuführen und sie zu unterstützen. Zweitens hat er konsequent Kinder als menschliche Schilde und als militärische Ziele verwendet. Darüber hinaus wird Haniyeh der weit verbreiteten methodischen Anwendung von Folter und außergerichtlichen Hinrichtungen beschuldigt, die von der Hamas-Abteilung für innere Sicherheit in Gaza durchgeführt wurden.

Rechtsanwalt Uri Morad vom JIJ, der den Fall dem ICC vorlegte, sagte, er und sein Team „glauben, dass die Klage des (JIJ) in gutem Glauben und ohne Voreingenommenheit behandelt wird“. „Unser Ziel ist es, den öffentlichen und medialen Diskurs in Israel und auch international auszubalancieren“, sagte Morad. „Wir wollen terroristische Organisationen delegitimieren und echte Kriegsverbrecher vor Gericht bringen. Es war die Palästinensische Autonomiebehörde, die die Tür zu den ICC-Verfahren öffnete. Sie taten dies, um Israel zu schaden, aber wir nutzen diese Tür, um dem gerecht zu werden.“

Das in Den Haag ansässige Gericht wurde 2002 mit dem Ziel gegründet, Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord in Gebieten zu verfolgen, in denen sich die Täter sonst nicht der Justiz stellen müssten.

Archivbild: Ismail Haniya während einer anti-israelischen Veranstaltung im Gazastreifen (Foto: Abed Rahim Khatib/Flash90