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Palästinenser wenden sich an Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag

Nachdem das israelische oberste Gericht den Abriss eines illegalen Beduinendorfes erlaubt hatte, haben sich die Palästinenser nun erneut an den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag gewandt.

Nachdem das israelische oberste Gericht den Abriss eines illegalen Beduinendorfes erlaubt hatte, haben sich die Palästinenser nun an den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag gewandt, um Israel dort wegen des geplanten Abrisses des Dorfes der Kriegsverbrechen zu beschuldigen.

Das Beduinendorf Khan al-Ahmar befindet sich östlich von Jerusalem in der Nähe der Siedlung Kfar Adumin. Nach israelischer Ansicht wurde das Dorf illegal errichtet und soll nun abgerissen werden. Den Bewohnern des Dorfes wurde angeboten, sich 12 Kilometer vom Dorf entfernt anzusiedeln, was von ihnen jedoch abgelehnt wurde. Auch beschwerten sie sich, dass es unmöglich sei, von Israel Baugenehmigungen für Häuser zu erhalten und dass der Abriss ihre Dorfes Platz für eine neue jüdische Siedlung machen solle.

Das oberste Gericht entschied, dass ihnen keinerlei Beweise vorgelegt wurden, die eine Aufhebung eines früheren Urteils rechtfertigen würden, daher gebe es keinen Zweifel an der Rechtswidrigkeit des Bauens von Häusern an dieser Stelle.

In den letzten Tagen wurden die Proteste gegen den geplanten Abriss des Dorfes immer größer.

Nun haben die Palästinenser eine neue Beschwerde gegen Israel vorbereitet. Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag solle die von Israel geplante Zerstörung des Dorfes untersuchen, sagte der Generalsekretär der PLO. Sael Erekat. Auch wolle man sich an weitere internationale Körper wenden, sagte er.

Israel verurteilt die palästinensischen Bemühungen zur Globalisierung ihres Konflikts schon seit langem. Sie würden sich mit falschen Behauptungen an externe Stellen wenden. Auch sei der Internationale Strafgerichtshof nicht zuständig, da Israel kein Mitglied dieses Gerichts sei.

Auch Seitens der USA ist man nicht zufrieden mit dem Schritt der Palästinenser und hat dem Internationalen Strafgerichtshof mit Sanktionen gedroht, sollte dieser mit Ermittlungen gegen die USA, Israel oder anderen Verbündeten beginnen. John Bolt, Sicherheitsberater des amerikanischen Präsidenten, sagte, der Internationale Strafgerichtshof sei für die USA bereits tot.

Bild: Das Beduinendorf Khan al-Ahmar (Foto: Wisam Hashlamoun/Flash90)

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Patrick Callahan

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