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MitgliederDie arabische Stimme in Israel: Rechtmäßigkeit, Moral und Sicherheit

Der Oberste Gerichtshof Israels blickt auf eine lange Geschichte zurück, in der er sich über das Gesetz hinweggesetzt hat, wenn es um die Teilnahme arabischer Parteien an Knessetwahlen ging.

Der Vorsitzende der Ra’am-Partei, Mansour Abbas, während einer Fraktionssitzung im israelischen Parlament in Jerusalem am 5. Juni 2023. Foto: Yonatan Sindel/Flash90.

(JNS) Je näher die Wahlen im Oktober in Israel rücken, desto stärker konzentriert sich die öffentliche Debatte auf die Rolle der arabischen Parteien und der arabischen Wählerschaft im jüdischen Nationalstaat.

Diese Unterscheidung – zwischen Partei und Wähler – ist für unsere Diskussion wichtig und wesentlich, um einen Punkt in der öffentlichen Debatte zu beleuchten, der häufig missverstanden wird. Dies gilt insbesondere angesichts von Gerüchten, wonach ein ehemaliger hochrangiger Polizeioffizier plant, sich der islamischen Partei Ra’am (Vereinigte Arabische Liste), einem Ableger der Muslimbruderschaft, anzuschließen – ein Schritt, der vermutlich in bestimmten Teilen der Wählerschaft den wahren islamistischen Charakter der Partei verschleiern würde.

„Araber strömen in Scharen zu den Wahllokalen“

Die Frage der arabischen Beteiligung an den Parlamentswahlen im jüdischen Staat war während der Wahlen 2015 ein großes Medienthema, als der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu warnte: „Arabische Wähler strömen in Scharen zu den Wahllokalen.“

Diese Erklärung wurde von Netanjahu-Gegnern als irgendwie...

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Patrick Callahan

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