Die Vereinten Nationen veranstalteten am Freitag ein Vorbereitungstreffen für eine bevorstehende Konferenz zur Durchsetzung einer Zweistaatenlösung im israelisch-palästinensischen Konflikt.
„Die Schrecken, die wir seit über neunzehn Monaten im Gazastreifen erleben, sollten uns zu dringendem Handeln anspornen, um den israelisch-palästinensischen Konflikt zu beenden“, sagte der Präsident der UN-Generalversammlung, Philémon Yang aus Kamerun, bei dem Treffen. „Die verheerenden Zyklen von Tod, Zerstörung und Vertreibung dürfen nicht fortgesetzt werden“.
Die Konferenz, die vom 17. bis 20. Juni in New York stattfinden soll, wird von Frankreich und Saudi-Arabien gesponsert. Ziel der Organisatoren ist es, ein handlungsorientiertes Ergebnisdokument zu erstellen, in dem unumkehrbare Schritte und konkrete Maßnahmen zur Umsetzung einer Zweistaatenlösung beschrieben werden.
Siehe auch: Wer will eine Zweistaatenlösung? Weder Israelis noch Palästinenser
Bei dem Treffen am Freitag ging es darum, die Erwartungen festzulegen und das Programm für den nächsten Monat zu beschließen.
„Wir müssen dringend von Worten zu Taten übergehen. Wir müssen von der Beendigung des Krieges in Gaza zur Beendigung des Konflikts selbst übergehen“, sagte Anne-Claire Legendre, Beraterin für den Nahen Osten und Nordafrika des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, am Freitag.
Manal bint Hassan Radwan, die Leiterin des saudi-arabischen Verhandlungsteams, sagte, dass das Treffen am Freitag „einen Kurs des Handelns und nicht des Nachdenkens“ festlegen müsse.
Die Bemühungen um eine Beendigung des Krieges zwischen Israel und Hamas müssten „in einem glaubwürdigen und unumkehrbaren politischen Plan verankert sein, der die Ursachen des Konflikts angeht und einen echten Weg zu Frieden, Würde und gegenseitiger Sicherheit bietet“, sagte sie.
Der Generalsekretär der Vereinten Nationen, António Guterres, soll auf der Plenarsitzung der Konferenz im Juni eine Rede halten, zu der Mitgliedstaaten und Beobachter eingeladen sind.
Macron hat angedeutet, dass Frankreich während der Konferenz einen palästinensischen Staat anerkennen könnte, was den Zorn der israelischen Behörden auf sich gezogen hat, die darauf bestehen, dass eine solche Anerkennung und sogar die Konferenz selbst eine Belohnung für das Massaker der Hamas vom 7. Oktober 2023 im Süden Israels ist, das den letzten 19 Monate andauernden Krieg ausgelöst hat.
„Die Hamas ist ein völkermordender Todeskult, der nicht an Frieden interessiert ist“, erklärte Jonathan Harounoff, Israels internationaler Sprecher bei den Vereinten Nationen, gegenüber JNS. „Frieden in der Region wird es erst geben, wenn 58 unserer Geiseln aus brutaler Gefangenschaft nach Hause zurückgekehrt sind und wenn die Hamas, die den Konflikt, in dem wir uns jetzt befinden, mit dem Massaker vom 7. Oktober ausgelöst hat, nicht mehr als politische Instanz regiert, die die Bevölkerung des Gazastreifens als Geiseln hält.“
Die israelische Mission hat noch nicht mitgeteilt, ob sie an der Konferenz im nächsten Monat teilnehmen will, aber Harounoff sagte, dass „diplomatische Diskussionen über den Frieden, die sich nicht dringend mit diesen Fragen befassen und auf eine Lösung hinarbeiten, nutzlos sind“.
