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Netanjahu trifft ungarischen Regierungschef in Budapest

Der Besuch erfolgt auf Einladung Orbáns, der die Entscheidung des Internationalen Strafgerichtshofs zum Haftbefehl gegen Netanjahu zurückgewiesen hatte.

Netanjahu
Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban und Ministerpräsident Benjamin Netanjahu während einer gemeinsamen Pressekonferenz am 19. Juli 2018 in der offiziellen Residenz des Ministerpräsidenten in Jerusalem. Foto: Marc Israel Sellem/POOL

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wird in der kommenden Woche zu einem Treffen mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán nach Budapest reisen, teilte das Büro des Ministerpräsidenten am Sonntag mit.

Der Besuch, der auf Einladung Orbáns stattfindet, folgt auf dessen Ablehnung der Entscheidung des Internationalen Strafgerichtshofs vom vergangenen Jahr, einen Haftbefehl gegen Netanjahu wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen im Gazastreifen zu beantragen.

Ungarn erwägt zudem seit längerem, seine Botschaft in Israel nach Jerusalem zu verlegen.

Laut dem Büro des Ministerpräsidenten soll Netanjahu am Mittwochabend in die ungarische Hauptstadt fliegen und am Sonntagmorgen nach Israel zurückkehren.

Ungarn, das sich außenpolitisch eng an US-Präsident Donald Trump und Netanjahu angelehnt hat, ist zu einem der stärksten Verbündeten Israels in Europa geworden und unterstützt den jüdischen Staat konsequent sowohl auf internationaler Bühne als auch in der EU und bei der NATO.

Derzeit haben sechs Länder ihre Botschaften in Israels Hauptstadt: die Vereinigten Staaten, Guatemala, Honduras, Kosovo, Paraguay und Papua-Neuguinea.

Alle anderen Staaten mit diplomatischen Beziehungen zu Israel unterhalten ihre Botschaften in Tel Aviv oder dessen Vororten.

Orbán warf dem Internationalen Strafgerichtshof vor, sich „aus politischen Motiven in einen laufenden Konflikt einzumischen“.

Anfang dieses Jahres hatte Israels Außenminister Gideon Sa’ar Ungarn besucht und sich bei Budapest für seine Haltung gegenüber dem „politisierenden und korrupten“ Gericht bedankt.

 

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Patrick Callahan

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