Eine überwältigende Mehrheit des deutschen Bundestages stimmte am Donnerstag für eine Resolution, die dazu aufruft, Israel-Boykotteure von der öffentlichen Finanzierung auszuschließen und den Zusammenhang zwischen muslimischer Einwanderung und Antisemitismus anzuerkennen.
Der Antrag wurde von allen Parteien der Regierungskoalition unterstützt, die 415 von 733 Sitzen im Bundestag hat. Die Mitte-Rechts-Partei Christlich-Demokratische Union (CDU), die die Entschließung mitverfasst hat, fügte ihre 196 Sitze hinzu. Die Alternative für Deutschland (AfD) unterstützte die Entschließung ebenfalls mit 76 Sitzen, was bedeutet, dass sie die Unterstützung von 93 % des Bundestages hat.
Die Linkspartei, die 28 Sitze hat, enthielt sich bei der Abstimmung, und das linksextreme Sahra Wagenknecht-Bündnis, das 10 Sitze hat, war die einzige Partei, die gegen die Resolution stimmte, wie die Tagesschau berichtet.
Die Resolution, die nicht bindend ist, fordert die Beendigung der öffentlichen Finanzierung von Einrichtungen, die Antisemitismus betreiben oder einen Boykott Israels anstreben, und bekräftigt die Unterstützung Deutschlands für Israel.
Es ist auch das erste Mal, dass die Legislative die muslimische Einwanderung als Ursache für Antisemitismus benennt – eine kontroverse Aussage in einem Land, in dem viele die Aufnahme von Asylbewerbern als Umsetzung einer Lektion aus der Zeit des Nationalsozialismus betrachten, neben der Notwendigkeit, Antisemitismus zu bekämpfen.
„In den letzten Monaten hat sich das erschreckende Ausmaß des Antisemitismus gezeigt, das auf die Einwanderung aus den Ländern Nordafrikas und des Nahen und Mittleren Ostens zurückzuführen ist, wo Antisemitismus und Feindseligkeit gegenüber Israel weit verbreitet sind, auch aufgrund islamistischer und antiisraelischer Indoktrination“, heißt es in dem Resolutionsentwurf. Er verweist auch auf rechtsextremen Antisemitismus.
Im Jahr 2023 ist die Zahl der dokumentierten antisemitischen Vorfälle in Deutschland gegenüber 2022 um 95 % auf 5.164 Fälle gestiegen. Die Hälfte davon ereignete sich nach Angaben des deutschen Innenministeriums nach dem 7. Oktober 2023. An diesem Tag ermordeten Tausende von Hamas-Terroristen etwa 1.200 Menschen in Israel und entführten weitere 251, was die Region in einen Krieg stürzte, während weltweit die antisemitische Stimmung explodierte.
Beatrix von Storch von der einwanderungsfeindlichen Partei AfD sagte während der Plenardebatte über die Resolution: „Sie erkennen endlich an, dass es neben dem rechtsextremen Antisemitismus, den Sie wie ein Mantra beschwören, auch einen gefährlichen Antisemitismus von links gibt“ und dass ‚der explodierende Judenhass in Deutschland etwas mit der Einwanderung und dem Islam zu tun hat‘.
Mehrere jüdische Gruppen haben die Resolution begrüßt, darunter die Konferenz der europäischen Rabbiner.
„Ich hoffe, dass sie zu positiven Entwicklungen in Bezug auf die Religionsfreiheit und die Sicherheit der jüdischen Gemeinschaft in Deutschland führt, die derzeit vor großen Herausforderungen steht“, sagte der Geschäftsführer der in München ansässigen Gruppe vor der Abstimmung gegenüber JNS.
Jetzt werde ich auch einmal Tacheles Reden und meine Meinung Sagen.
Als NICHT AfD Mitglied Platzt mir hier vor Wut der Kragen das hier soo Dreist Gelogen
wird mit der DREISTEN LÜGE das die AfD eine Einwanderungsfeindliche Prtei ist ,die
AfD ist gegen denn Radikalen Islam und nicht gegen die Integrierten Muslime, ES sollte
hier Erwähnt werden das die AfD ein FREUND ISRAELS IST ,und das die AfD die einzige Partei im Bundestag war die gegen Juden Hass auf Deutschen Straßen PROTESTIERT HAT wehrend SPD, GRÜNE, CDU, CSU, FDP, LINKE Sie AUSGELACHT Haben . Wer sind die Mitglieder der AfD ? Juden Christen Muslime viele sind ehemalige Mitglieder aus denn Altparteien , die Perteien die die AfD als Nazis Diffamieren in diesen Parteien wahren überall Echte NAZIS Mitglieder. Als Christ Hasse ich Lügen wie hier über die AfD die Fest an der Seite von Israel Steht ,
Eines sollte ihr in Israel Wissen würde die AfD Alleine Regieren dann Breuchte Israel nicht um Militär Ausrüstung Betteln die AfD würde alles geben was Israel Braucht und es würden keine Anti Juden Demos geben und der David Stern könnte Offen getragen werden . ISRAEL sollte auch eines Erfahren das in Deutschland seit 2015 ein
Muslimischer Genozid an denn Deutschen Stattfindet Muslime haben Hunderte Frauen und Mädchen Vergewaltig,eine 80 Jährige Frau wurde auf dem Grab ihres Mannes von einen Moslem Vergewaltigt. TAG für TAG Vergewaltigen Muslime Frauen
nicht nur das seit 2015 wurden Hunderte Deutsche von den Moslems Abgeschlachtet TAG für TAG Töten die Muslime unsere Jungen Männer . Deutschlands Politiker und die Gerichte sie alle haben das Blut von Hunderten Deutschen an ihren Händen die alles zu verantworten hat die bis zur Nase im Blut der Opfer Steht das ist Angela Merkel Teuflisch und Bösartig Deutschlands Politiker JA bis auf die AfD sie Treten auf die Opfer Rum sie Ferhönen die Opfer sie Lachen über die Trauerden , weiß das Jüdische Volk davon ??????? Seit 2015 haben Muslime in Europa Tausende Frauen und Märchen sogar 90 Jährige Alte Frauen Vergewaltigt , Tausend Junge und Alte Männer haben die Muslime seit 2015 Abgeschlachtet. Es sind Europas und Deutschlands Politiker und Gerichte die alles zu verantworten habe. Jetzt kommt die Krönung Kirchen werfen ihre Altenheim Bewohner rauß damit Muslime Einziehen können ,Städte werfen ihre Bewohner aus ihren Sozialwohnungen damit Muslime sie bekommen ,NICHT Nur DAS für Muslime weden die Teuersten Wohnungen gebaut mit Küche und viel Platz , der Deutsche darf bezahlten. DAS IST KEIN NEID Das ist Die Deutsche Wirklichkeit , in Europa dreht sich Gott sei dank der Wind . Zum Schluss muss noch eines Gesagt werden ,Wie Dum sind viele Christen die gegen die Rechte Seite Demonstrieren? Jeder Christ der Jesus Christus Liebt und an Jesus Seite Steht WO STEHT ER WOHL???? Wir stehen alle RECHTS Bei JESUS denn Gott hat Jesus zu seiner RECHTEN GESETZT . Zum schlus mein Vater hat die GESTAPO Selektion im Kinderheim Bonnewitz kreiß Pirna Überlebt, seine Tante Änne hat das KZ überlebt , und ich Stehe und ich Verteidige schon mein ganzes Leben die Juden und Israel ,ich bin in Deutschland geboren doch ich weiß das Israel mein Wahres Zuhause ist . Rechtschreibfehler bitte ich zu Endschuldigen mir fehlt die Kraft nach zu sehen Gott SEGNE ISRAEL
Danke für Deinen guten Kommentar