In seiner Rede anlässlich der Feierlichkeiten zum Monat des jüdisch-amerikanischen Kulturerbes im Weißen Haus wies US-Präsident Joe Biden die Behauptungen des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag zurück, Israel begehe einen „Völkermord“.

„Im Gegensatz zu den Anschuldigungen des Internationalen Gerichtshofs gegen Israel handelt es sich nicht um Völkermord“, erklärte Biden am Montag im Rosengarten des Weißen Hauses. „Wir weisen das zurück.“

Im Dezember reichte Südafrika beim Internationalen Gerichtshof eine Klage ein, in der Israel beschuldigt wurde, einen Völkermord an den Palästinensern im Gazastreifen zu begehen. Im Januar entschied der Gerichtshof, es sei „plausibel“, dass die Palästinenser Rechte gemäß der Völkermordkonvention hätten.

Es traf keine Entscheidung darüber, ob der jüdische Staat einen Völkermord begangen hat, wie Südafrika behauptet hatte, obwohl viele anti-israelische Aktivisten fälschlicherweise das Gegenteil behauptet haben.

Vertreter der Biden-Administration haben bereits früher erklärt, die Administration habe keine Beweise dafür, dass Israel Völkermord begeht, aber Bidens Erklärung vom Montag ist eine der deutlichsten Zurückweisungen dieser Behauptungen, die bisher aus Washington kamen.

Biden kritisierte auch den Ankläger des Internationalen Strafgerichtshofs, der am Montag ankündigte, Haftbefehle sowohl gegen israelische als auch gegen Hamas-Führer zu beantragen.

„Wir lehnen den Antrag des IStGH auf Haftbefehle gegen israelische Politiker ab“, so Biden. „Was auch immer diese Haftbefehle implizieren mögen, es gibt keine Gleichwertigkeit zwischen Israel und der Hamas. Es ist klar, dass Israel alles in seiner Macht Stehende tun will, um den Schutz der Zivilbevölkerung zu gewährleisten.“

„Wir werden immer an der Seite Israels stehen, wenn seine Sicherheit bedroht ist“, fügte er hinzu.

Trotz der Ablehnung einer groß angelegten Militäroperation in der Stadt Rafah im Süden des Gazastreifens, wo sich Hamas-Führer wie Yahya Sinwar versteckt halten sollen, sagte Biden, Washington bleibe dem Ziel verpflichtet, die Hamas zu besiegen.

„Wir stehen an der Seite Israels, um Sinwar und die übrigen Schlächter der Hamas auszuschalten“, erklärte Biden. „Wir wollen, dass die Hamas besiegt wird. Wir werden mit Israel zusammenarbeiten, um das zu erreichen.“

„Im Einklang mit den jüdischen Werten und dem Mitgefühl, der Freundlichkeit und der Würde des menschlichen Lebens leistet mein Team auch wichtige humanitäre Hilfe, um unschuldigen palästinensischen Zivilisten zu helfen, die wegen des von der Hamas entfesselten Krieges sehr leiden“, sagte er.

Biden begrüßte auch Rachel Goldberg und Jon Polin, deren Sohn Hersh Goldberg-Polin von Hamas-Terroristen am 7. Oktober auf dem Nova-Musikfestival als Geisel genommen wurde.

„Ich verspreche euch beiden, und ich meine es ernst, und ich weiß, dass du es weißt, Mama, aber ich meine es ernst, dass ich nicht ruhen werde, bis wir euren geliebten Sohn nach Hause bringen“, erklärte Biden. „Wir müssen ihn nach Hause bringen.“