Israels Präsident Isaac Herzog hat am Dienstag in seiner Rede zur Eröffnungssitzung der 26. Knesset dazu aufgerufen, Israels regionale Friedensabkommen zu stärken und auszuweiten, das Bündnis mit den Vereinigten Staaten zu festigen und die nationale Einheit zu fördern.
„Neben dem entschlossenen und konsequenten Kampf gegen diejenigen, die uns Schaden zufügen wollen, müssen wir mit unseren Nachbarn in der Region, einschließlich unserer unmittelbaren Nachbarn, eine stabile diplomatische Perspektive schaffen“, sagte Herzog. Er forderte dazu auf, die Friedensabkommen mit Ägypten, Jordanien, Marokko, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Bahrain zu stärken „und sogar weitere hinzuzufügen“.
„Wir müssen unser Bündnis mit unserem größten Freund, den Vereinigten Staaten, festigen, unsere Beziehungen zu all unseren Verbündeten stärken, Israels guten Namen verteidigen und diplomatische Sanktionen bis zum Äußersten bekämpfen“, fügte er hinzu.
Herzog warnte, dass „Irans Imperium des Bösen nicht einmal für einen Augenblick mit seinen Machenschaften und Drohungen aufhört, sei es direkt oder durch seine Partner“.
Der Präsident forderte die Abgeordneten auf, ihre Legislaturperiode vollständig auszuschöpfen und erneute Wahlen zu vermeiden.
„Diese Knesset muss ihre gesamte Amtszeit erfüllen. Es liegen viele Aufgaben vor ihr“, sagte er. „Sie müssen alles tun, um erneute Wahlen zu vermeiden.“
Er appellierte an die Abgeordneten, zusammenzuarbeiten und Kompromisse einzugehen. Die Menschen, die sie gewählt hätten, sehnten sich nach „Normalität, Sicherheit und Ruhe“.
„Ich bitte Sie: Gehen Sie maßvoll miteinander um. Reichen Sie einander die Hand zum Kompromiss, selbst zwischen politischen Gegnern. Begegnen Sie einander mit Großzügigkeit“, sagte Herzog. „Hier gibt es viel zu tun, und dafür braucht es die Fähigkeiten und Erfahrungen, die in allen Teilen dieses Hauses vorhanden sind.“
Mit Blick auf die Erschütterungen seit dem Massaker vom 7. Oktober forderte Herzog die Abgeordneten auf, die Stärken, die die Israelis während der Krise bewiesen hätten, in die Grundlagen eines funktionierenden Staates zu übertragen.
„Ein Staat wird nicht nur in der Stunde des Heldentums auf die Probe gestellt. Er wird nicht weniger an einem gewöhnlichen Tag, in Zeiten der Normalität, geprüft“, sagte er.
Herzog forderte außerdem eine Untersuchung darüber, wie es zur Katastrophe vom 7. Oktober kommen konnte, und die notwendigen Lehren daraus zu ziehen.
„Wir sind verpflichtet, keinen Stein auf dem anderen zu lassen: zu untersuchen und zu verstehen, wie es zur Katastrophe vom 7. Oktober kommen konnte, und daraus Lehren und Schlussfolgerungen zu ziehen“, sagte er.
Er forderte die Knesset auf, sich mit den Herausforderungen auseinanderzusetzen, vor denen die Soldaten im regulären Militärdienst und im Reservedienst stehen.
„Jetzt ist die Zeit gekommen, die richtige Lösung für einen Staat zu finden, der stolz auf sein Erbe und die Welt des Torastudiums ist, dessen Herausforderungen aber verlangen, dass die Pflicht zum Dienst von allen gemeinsam getragen wird“, sagte Herzog.
Der Präsident verurteilte Einschüchterung, Rassismus und Gewalt und verwies dabei auf die arabische Gesellschaft, die Hügel Judäas und Samarias, die Straßen der Städte und die Schulen.
„Diese Gewalt muss mit aller Kraft ausgerottet werden“, sagte er.
Herzog erinnerte die Abgeordneten außerdem daran, dass ihre Worte und Entscheidungen Auswirkungen auf jüdische Gemeinden in aller Welt hätten.
„Denken Sie stets daran und seien Sie sich bewusst, dass die Worte, die in diesem Saal gesprochen werden, und die Entscheidungen, die hier getroffen werden, unmittelbare Auswirkungen auf unsere jüdischen Schwestern und Brüder in aller Welt haben, die auf den Staat Israel blicken, der auch ihre Heimat ist“, sagte er.
Bereits am Dienstag hatte Jashar-Chef Gadi Eisenkot bekannt gegeben, dass sich sein Oppositionsblock auf Kandidaten für führende Positionen in der neuen Knesset geeinigt habe, nur wenige Stunden vor der Vereidigung der Abgeordneten.
Eisenkot erklärte, er habe die Vereinbarung mit Naftali Bennett und der Partei B’Yachad von Yair Lapid, mit Jisrael Beiteinu von Avigdor Liberman sowie mit der Partei Die Demokraten unter Führung von Yair Golan erzielt. Die Vereinbarung gelte „für die Dauer des Mandats zur Regierungsbildung“, schrieb er.
Der Block nominierte den neuen Knessetabgeordneten Matan Kahana von B’Yachad für das Amt des Knessetpräsidenten als Nachfolger von Amir Ohana vom Likud. Liberman wurde für den Vorsitz des Außen- und Verteidigungsausschusses ausgewählt.
Der neue Jashar-Abgeordnete Roy Folkman ist der Kandidat des Blocks für den Vorsitz des Organisationsausschusses, während die neue B’Yachad-Abgeordnete Liran Avishar Ben Horin den Vorsitz des Finanzausschusses übernehmen soll.
Eisenkot erklärte, die Zusammensetzung der Ausschüsse werde noch in dieser Woche im Organisationsausschuss ausgearbeitet. Es werde erwartet, dass sie dem Plenum der Knesset am Mittwoch zur Zustimmung vorgelegt werde.
Ohana hatte am 5. November erklärt, er werde die Abstimmung über seine Ablösung nur dann vorziehen, wenn mindestens 61 Abgeordnete ein entsprechendes Schreiben unterzeichneten.
„Wir werden die Knessetabgeordneten respektieren, und wenn eine Mehrheit von ihnen die Durchführung einer solchen Debatte verlangt, werde ich sie auf einen frühen Termin ansetzen, spätestens jedoch innerhalb einer Woche“, schrieb er.
Am Sonntag beauftragte Herzog Eisenkot mit der Bildung der nächsten israelischen Regierung. Nach dem israelischen Grundgesetz über die Regierung hat Eisenkot 28 Tage Zeit, eine Koalition zusammenzustellen. Der Präsident kann diese Frist um bis zu 14 Tage verlängern.
Sollte Eisenkot scheitern, kann der Präsident einen anderen Kandidaten mit der Regierungsbildung beauftragen. Auch dieser hätte dafür 28 Tage Zeit.
Scheitert auch dieser Versuch, haben mindestens 61 Knessetabgeordnete 21 Tage Zeit, einen alternativen Kandidaten vorzuschlagen, der anschließend 14 Tage für die Regierungsbildung erhält. Sollte auch dieser Versuch scheitern, würden innerhalb von etwa 90 Tagen erneut Parlamentswahlen stattfinden.
