Europa droht Meta und Twitter (jetzt X) mit hohen Geldstrafen, wenn sie nicht unverzüglich gegen die Verbreitung von Fake News auf ihren Plattformen vorgehen. Der EU-Kommissar für den Internetmarkt, Thierry Breton, verlangt von Meta-CEO Mark Zuckerberg und Twitter-Eigentümer Elon Musk, innerhalb von 24 Stunden gegen die Verbreitung von Desinformationen und illegalen Inhalten auf Facebook, Instagram und Twitter vorzugehen – vor dem Hintergrund des Hamas-Terroranschlags gegen Israel. Bei Nichteinhaltung der Forderung drohen den Unternehmen hohe Geldstrafen.

Die Mahnschreiben der Europäischen Union erfolgen vor dem Hintergrund ernsthafter Klagen aus Israel und der ganzen Welt über die Menge an Fake News, gefälschten Inhalten und Desinformationen, die in sozialen Netzwerken verbreitet werden. Die Verschlechterung der Überwachung von Inhalten in Netzwerken wie Twitter, Facebook, Instagram und TikTok ist nicht neu, aber Berichte von Experten auf diesem Gebiet zeigen, dass der Krieg in Israel einen neuen Tiefpunkt darstellt.

Breton veröffentlichte auf Twitter die Briefe, die er an Zuckerberg und Musk geschickt hatte, und schrieb an jeden von ihnen, dass er „Sie dringend auffordert, sicherzustellen, dass Ihre Systeme effektiv sind”. Breton warnte, die Nichteinhaltung der Richtlinie stelle einen Verstoß gegen die neue DSA-Regel der EU dar – ein Schritt, der es ermöglichen würde, Meta und Twitter mit Geldstrafen von jeweils bis zu 6 % ihres Jahresumsatzes zu belegen.

Unzählige Beispiele

Beobachter der sozialen Medien beschreiben, wie die großen Plattformen von falschen Informationen überflutet werden.

„Ich überprüfe seit Jahren Fakten auf Twitter, und bei großen Ereignissen gibt es immer eine Menge Fehlinformationen. Aber die Flut falscher Beiträge in den letzten Tagen, ist etwas ganz anderes als alles, was ich bisher gesehen habe,” schrieb ein „Fact Checker“ vom englischen BBC.

Ein Video, zum Beispiel, das in den Netzwerken zirkulierte, zeigte ältere Militärangehörige in Handschellen unter der Angabe, es handele sich um ranghohe IDF-Offiziere, die von der Hamas gefangengenommen worden seien – eine schnelle Überprüfung ergab jedoch, dass das Video offenbar bei den Kämpfen zwischen Aserbaidschan und Armenien aufgenommen wurde. Ein anderes Video zeigte angeblich die Bombardierung von Flugzeugen in Gaza. Es wurde aus dem Computerspiel Arma 3 übernommen.

Angesichts der vielen Beispiele an Fake News und den unterbesetzten Unternehmen sollte man nicht viel von den Betreibern der Sozialen Medien erwarten. Vor allem, wenn die aktuell hohen Besucherzahlen für ebenso hohe Werbeeinnahmen sorgen.

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