Der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, hat sich am Montag medizinischen Untersuchungen im Istishari Arab Hospital unterzogen. Nach Angaben der offiziellen palästinensischen Nachrichtenagentur Wafa handelte es sich um Routine-Checks; die Ergebnisse seien „beruhigend“. Abbas habe das Krankenhaus noch am selben Tag wieder verlassen.
Die Mitteilung folgte auf Berichte des saudi-arabischen Senders Asharq News, wonach Abbas in ein Krankenhaus gebracht worden sei. Wie in vergleichbaren Fällen zuvor bemühte sich die Führung in Ramallah, Spekulationen über den Gesundheitszustand des 90-Jährigen rasch einzudämmen.
Abbas wurde am 15. November 1935 in Safed geboren und steht seit Januar 2005 an der Spitze der Palästinensischen Autonomiebehörde. Sein Amtsantritt folgte auf den Tod von Jassir Arafat. Die ursprünglich vorgesehene Amtszeit von vier Jahren ist seit langem überschritten; faktisch beginnt Abbas nun das 22. Jahr seiner Präsidentschaft – ohne erneutes Mandat durch Wahlen.
Neben seinem Amt als Präsident der Autonomiebehörde ist Abbas Vorsitzender der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) sowie der Fatah. Politisch ist die Autonomiebehörde seit Jahren geschwächt – durch fehlende demokratische Legitimation, interne Machtkämpfe und einen zunehmenden Vertrauensverlust in der palästinensischen Bevölkerung.
Vor diesem Hintergrund wird jede Meldung über Abbas’ Gesundheitszustand aufmerksam verfolgt – auch in Israel. Seit Jahren ist die Frage der Nachfolge ungeklärt, ein geordneter Übergang nicht absehbar. Zwar kursieren immer wieder Namen aus der Fatah-Führung, doch ein konsensfähiger Kandidat hat sich bislang nicht herauskristallisiert. Für Israel ist diese Unsicherheit ein relevanter Faktor, da ein ungeordneter Machtwechsel unmittelbare Auswirkungen auf die Sicherheitslage haben könnte.
In diesem Zusammenhang wird immer wieder Marwan Barghouti genannt. Der Fatah-Funktionär verbüßt seit 2002 in Israel mehrere lebenslange Haftstrafen wegen Terroranschlägen. Trotz seiner Inhaftierung genießt Barghouti in Teilen der palästinensischen Gesellschaft weiterhin erheblichen Rückhalt und gilt laut Umfragen als einer der populärsten palästinensischen Politiker. In den vergangenen Monaten wurde sein Name im Zuge von Diskussionen über mögliche Gefangenenfreilassungen und politische Zukunftsszenarien erneut häufiger erwähnt.
Für Israel wäre ein politischer Machtgewinn Barghoutis besonders problematisch. Er würde nicht nur die ohnehin fragile Ordnung innerhalb der Palästinensischen Autonomiebehörde weiter unter Druck setzen, sondern auch zusätzliche sicherheitspolitische Risiken mit sich bringen.
Offiziell spricht die palästinensische Führung von Routine. Doch der kurze Krankenhausaufenthalt macht erneut deutlich, wie sehr das politische System der Autonomiebehörde an einer Person hängt – und wie offen die Frage bleibt, was nach Abbas kommt. Für Israel reicht der Blick daher über den aktuellen medizinischen Befund hinaus.
Offiziell spricht die palästinensische Führung von Routine. Doch der kurze Krankenhausaufenthalt macht erneut deutlich, wie sehr das politische System der Autonomiebehörde an einer Person hängt – und wie offen die Frage bleibt, was nach Abbas kommt. Für Israel reicht der Blick daher über den aktuellen medizinischen Befund hinaus.
