In Israel haben heute Morgen um 7 Uhr die Wahllokale für die Wahl zur 26. Knesset geöffnet. Rund 7,3 Millionen Wahlberechtigte sind aufgerufen, über die Zusammensetzung des 120 Sitze umfassenden Parlaments zu entscheiden. Die meisten Wahllokale bleiben bis 22 Uhr geöffnet. Es ist die erste Parlamentswahl seit dem Hamas-Massaker vom 7. Oktober 2023.
Nach Angaben der Zentralen Wahlkommission stehen landesweit 12.018 Wahllokale zur Verfügung. Gegenüber der letzten Wahl vor vier Jahren ist die Zahl der Wahlberechtigten um mehr als eine halbe Million gestiegen.
Der Wahltag ist in Israel ein gesetzlicher arbeitsfreier Tag. Schulen, Kindergärten und zahlreiche Betriebe bleiben geschlossen, um den Bürgern die Teilnahme an der Abstimmung zu ermöglichen.
Wahl unter besonderen Sicherheitsbedingungen
Die diesjährige Wahl findet unter außergewöhnlichen Umständen statt. Nach mehr als drei Jahren Krieg und anhaltenden Sicherheitsbedrohungen haben sich die Behörden auch auf mögliche Raketenangriffe und andere Notfälle während der Abstimmung vorbereitet.
Die Zentrale Wahlkommission hat entsprechende Notfallpläne ausgearbeitet. Dazu gehört auch die Möglichkeit, bei sicherheitsbedingten Unterbrechungen die Abstimmungszeiten an einzelnen Wahllokalen anzupassen.
Für Soldaten der israelischen Armee begann die Stimmabgabe bereits am 21. Oktober. Nach Angaben der IDF wurden rund 850 militärische Wahllokale eingerichtet, darunter zahlreiche mobile Einrichtungen. Damit sollen auch Soldaten in abgelegenen Einsatzgebieten und an den verschiedenen Fronten ihre Stimme abgeben können.
Auch israelische Diplomaten und andere dazu berechtigte Israelis im Ausland konnten bereits vor dem eigentlichen Wahltag abstimmen.
Entscheidung über Israels politische Zukunft
Im Mittelpunkt der Wahl steht die Frage, ob Ministerpräsident Benjamin Netanjahu mit seinem Likud und den bisherigen politischen Verbündeten erneut eine Regierungsmehrheit erreichen kann oder ob es der Opposition gelingt, einen Regierungswechsel herbeizuführen.
Zu den wichtigsten Herausforderern gehören der ehemalige Generalstabschef Gadi Eisenkot und der frühere Ministerpräsident Naftali Bennett. Beide haben sich im Wahlkampf als politische Alternativen zu Netanjahu positioniert.
Neben den Sicherheitsfragen und dem Umgang mit Iran spielen auch die wirtschaftliche Lage, die gesellschaftlichen Spannungen und die Folgen des Krieges eine wichtige Rolle. Entscheidend dürfte zudem sein, welche kleineren Parteien die Sperrklausel von 3,25 Prozent überwinden.
In Israel wird der Ministerpräsident nicht direkt gewählt. Die Bürger stimmen für Parteilisten, deren Mandate entsprechend dem Wahlergebnis verteilt werden. Anschließend beauftragt Staatspräsident Isaac Herzog denjenigen Knesset-Abgeordneten mit der Regierungsbildung, der die besten Aussichten auf eine parlamentarische Mehrheit hat.
Die ersten Prognosen werden nach Schließung der Wahllokale um 22 Uhr erwartet. Ob sich daraus bereits eine klare Regierungsmehrheit ergibt, bleibt abzuwarten. Die offiziellen Wahlergebnisse sollen spätestens am 4. November veröffentlicht werden.
