Nach dem Rücktritt von Nawaf Salam am Dienstag als Präsident des Internationalen Gerichtshofs – des UN-Gerichts in Den Haag – richten sich die pro-israelischen Augen auf Julia Sebutinde, die ugandische Juristin, die Vizepräsidentin des Gerichts ist und den jüdischen Staat angesichts der Vorwürfe, er habe im Gazastreifen „Völkermord“ begangen, verteidigt hat.
Gemäß der Satzung des Gerichts wird der UN-Sicherheitsrat den Termin festlegen, an dem er und die UN-Generalversammlung Salams Nachfolger wählen werden, der Salams Amtszeit, die am 5. Februar 2027 endet, abschließen wird.
Einige, die Sebutinde lobten, bezeichneten sie als sichere Kandidatin für die Präsidentschaft.
„Ich gratuliere Richterin Julia Sebutinde aus Uganda zu ihrer Ernennung zur Präsidentin des Internationalen Gerichtshofs und hoffe, dass sie diese Institution wieder zu ihrer historischen Rolle bei der Förderung der Menschenrechte im Allgemeinen und der Rechte der Frau im Besonderen zurückführen wird, anstatt zu der antisemitischen Plattform, auf die ihre Vorgänger sie heruntergezogen haben“, schrieb May Golan, die israelische Ministerin für soziale Gleichstellung und Frauenförderung.
„Diese mutige und ehrliche Frau ist mit ihrer Integrität und ihren moralischen Werten ein Vorbild für uns alle“, fügte Golan hinzu.
Arsen Ostrovsky, der Geschäftsführer des International Legal Forum, schrieb: „Positiv zu vermerken ist, dass der libanesische Richter Nawaf Salam, der die Hisbollah unterstützt, seine Rolle als Präsident des Internationalen Gerichtshofs aufgibt, um Premierminister des Libanon zu werden. Die neue Präsidentin des Internationalen Gerichtshofs sollte die derzeitige Vizepräsidentin und brillante Juristin Julia Sebutinde sein, die mutig gegen jede einzelne Maßnahme gegen Israel aufgetreten ist.“
Honest Reporting Canada bezeichnete es als „großartige Nachricht“, dass Sebutinde, „die kürzlich für ihre robuste Verteidigung Israels gegen die falschen Völkermordvorwürfe Südafrikas Schlagzeilen machte, die Präsidentschaft des IGH übernehmen soll, was eine bedeutende pro-israelische Wende für den Gerichtshof darstellt.“
Im Juli war Sebutinde das einzige Mitglied des Gerichts‘ das in allen vier Punkten eine abweichende Meinung vertrat. In seiner nicht bindenden, 83-seitigen Stellungnahme erklärte es die israelische „Besetzung“ von Judäa und Samaria für „rechtswidrig“.
Im Mai schrieb sie in einer abweichenden Meinung, dass „das Gericht, um seine richterliche Integrität zu wahren, vermeiden muss, auf jede Veränderung im Konflikt zu reagieren, und sich nicht in die Feindseligkeiten im Gazastreifen, einschließlich Rafah, einmischen darf“.
„Es ist auch bedauerlich, dass Israel auf eine Frage eines Mitglieds des Gerichts zum jüdischen Sabbat antworten musste“, fügte sie in der Stellungnahme hinzu. “Die Entscheidungen des Gerichts in dieser Hinsicht wirken sich auf die Verfahrensgleichheit zwischen den Parteien und die gute Rechtspflege durch das Gericht aus.“
