Nawaf Salam ist am 14. Januar von seinem Amt als Präsident des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag zurückgetreten und hat damit den nächsten Schritt in seiner Bewerbung um das Amt des libanesischen Ministerpräsidenten unternommen.
Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen wird nun „den Termin für die Wahl seines Nachfolgers durch die Generalversammlung und den Sicherheitsrat festlegen“, so das Gericht.
Der Nachfolger wird Salams Amtszeit beenden, die am 5. Februar 2027 ausläuft.
Salam wurde am Montag vom neu gewählten libanesischen Präsidenten Joseph Aoun mit der Regierungsbildung beauftragt, nachdem er von der Mehrheit der Gesetzgeber des Landes unterstützt worden war.
„Richter Salam ist seit dem 6. Februar 2018 Mitglied des Gerichts und seit dem 6. Februar 2024 dessen Präsident“, so das Gericht. Zuvor war er von 2007 bis 2017 libanesischer Botschafter bei der Weltorganisation in New York.
Salams Karriere als Diplomat und Richter am Weltgerichtshof war geprägt von anti-israelischen Äußerungen.
„Die gute Nachricht: Die Hisbollah wollte den anderen Typen“, schrieb Hillel Neuer, Geschäftsführer von UN-Watch. „Die schlechte Nachricht: Salam ist ein langjähriger Unterstützer von Ajatollah Khamenei, Fidel Castro und Bashar Assad“.
