Zu früh gefreut – US-Aussenministerium überdenkt Zahlung an Palästinenser

Sicher hatte man sich in der Palästinensischen Autonomiebehörde schon gefreut über das großzügige Abschiedsgeschenk des ehemaligen US-Präsidenten Obama nur Stunden vor dem Ende seiner Amtszeit und schon darüber nachgedacht, was man mit den 221 Millionen Dollar machen könnte, die Obama im letzten Moment angeordnet hatte, zu überweisen. Doch nun ist ein neuer Präsident im Amt, Donald Trump.

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(Bild: Abed Rahim Khatib/Flash90)

Sicher hatte man sich in der Palästinensischen Autonomiebehörde schon gefreut über das großzügige Abschiedsgeschenk des ehemaligen US-Präsidenten Obama nur Stunden vor dem Ende seiner Amtszeit und schon darüber nachgedacht, was man mit den 221 Millionen Dollar machen könnte, die Obama im letzten Moment angeordnet hatte, zu überweisen.

Doch nun ist ein neuer Präsident im Amt, Donald Trump. So hat das amerikanische Außenministerium die Überweisung erst einmal erneut auf Eis gelegt, um diesen Schritt nochmals gründlich zu überdenken.

Ein Mitglied des amerikanischen Kongresses, Kay Granger, die damals daran beteiligt war, die Zahlungen an die Palästinenser einzufrieren, äußerte sich zu der Anordnung Obamas, das Geld zu überweisen: „Wir haben schwer daran gearbeitet, um sicherzustellen, dass das Geld der amerikanischen Steuerzahler den Palästinensischen Bürgern zugute kommt. Die Entscheidung Obamas, die Gelder jetzt an die Palästinenser zu überweisen, war fehl am Platz.“

Weiter erzählte Granger, dass Barak Obama in den letzten Wochen seiner Amtszeit sich sehr darum bemüht hätte, die Hilfsgelder für die Palästinenser freizustellen. Er habe die Anordnung, das Geld zu überweisen, erst wenige Stunden vor Ende seiner Amtszeit gegeben in der Hoffnung, dies würde ohne grösseres Aufsehen über die Bühne gehen.

Den neuen Präsidenten Trump und seine Regierung scheint er dabei unterschätzt zu haben.

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