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Arabisches Knesset-Mitglied steht unter Verdacht des Hochverrats

Die israelische Polizei teilte am Sonntag mit, dass sie ausreichende Beweise habe, dass der arabische Knesset-Abgeordnete Basel Ghattas von der Vereinten Arabischen Liste Handys für palästinensische Häftlinge ins Gefängnis geschmuggelt habe. Solch eine Tat ist gegen das Gesetz und wird als Hochverrat angesehen.

Die israelische Polizei teilte am Sonntag mit, dass sie ausreichende Beweise habe, dass der arabische Knesset-Abgeordnete Basel Ghattas von der Vereinten Arabischen Liste Handys für palästinensische Häftlinge ins Gefängnis geschmuggelt habe. Solch eine Tat ist gegen das Gesetz und wird als Hochverrat angesehen.

Ghattas besucht des öfteren palästinensische Häftlinge in den israelischen Gefängnissen, da er sich selbst als einen Teil des arabischen „Kampfes“ gegen den jüdischen Staat sieht.

Entsprechend den Angaben der Polizei habe Ghattas mehrmals bei Besuchen insgesamt 15 Mobiltelefone für zwei bestimmte Häftlinge mitgebracht. Nach dem Besuch am Sonntag wollten die Beamten im Gefängnis diesen kurz anhalten, um ihn diesbezüglich zu befragen, dem Ghattas jedoch nicht zustimmte und er auf seine Immunität als Knesset-Mitglied verwies.

Die Polizei beginnt nun mit einer Untersuchung des Tatbestandes und einige Knesset-Abgeordnete riefen bereits dazu auf, die Immunität Ghattas aufzuheben. Ein ehemaliger Kommissar des israelischen Gefängnisdienstes sagte, dass wenn Ghattas dieser Anschuldigung überführt werden sollte, eine langjährige Haftstrafe zu erwarten hätte.

Jetzt könnte Ghattas es so machen wie seinerzeit der arabische Abgeordnete Azmi Bishara, der aus Israel floh, nachdem bekannt wurde, dass er der libanesischen Hisbollah-Terrororganisation während eines Kriegszustandes geholfen hatte. Ghattas sieht diese Angelegenheit jedoch als eine „politische Hexenjagd“ seitens der rassistischen israelischen-jüdischen Behörden an.

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Patrick Callahan

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