Israel

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Israel schlägt gegen die EU zurück

Nachdem die EU beschlossen hat israelische Güter aus dem Westjordanland, dem Gazastriefen und den Golanhöhen zu kennzeichnen, hat Israel nun Pläne vorgestellt, auch gegen 16 Länder der Eurozone politisch vorzugehen.

Nachdem die EU beschlossen hat israelische Güter aus dem Westjordanland, dem Gazastriefen und den Golanhöhen zu kennzeichnen, hat Israel nun Pläne vorgestellt, auch gegen 16 Länder der Eurozone politisch vorzugehen.

Zu diesen Ländern gehören Frankreich, Spanien, Dänemark, Irland, Kroatien, Malta, holland, Schweden, Portugal, Slowenien, Italien, Luxemburg, Österreich, Belgien und Finnland.

Zu den Maßnahmen gegen diese EU-Staaten gehört eine Re-evaluierung ihrer Rolle im Friedensprozess. Eine offizielle Beschwerde bei den Außenministern dieser Staaten und die Einschränkung der Botschafter dieser Länder bei offiziellen Treffen auf Zusammenkünfte mit israelischen Beamten, die niedrigere Positionen bekleiden.

Weiterhin wird die israelische Regierung bei der Vergabe von Einreisevisas für Gaza und das Westjordanland strenger vorgehen. Auch EU-Projekte in den von Palästinensern kontrollierten Gebieten werden strenger kontrolliert.

Auch wird der Dialog zwischen Israel und der EU reduziert oder verschoben, was nach Meinung Israels besonders wichtig für die Europäer ist, denn diese bittet oft um Rat, bei Fragen über Terrorismus, Einwanderung und geoplitischer Strategie.

Ein Sprecher der israelischen Regierung sagte, „Wer feindliche Schritte gegen uns unternimmt, wird dafür bezahlen. Man soll nicht denken, dass man uns boykottiert und dann alles andere beim alten bleibt.“

Der Sprecher fügte jedoch hinzu, dass die Schritte gegen die EU kein Rundumschlag sind, sondern jedes Land einzeln bewertet wird.

Der EU Botschafter in Israel, Lars Faaborg-Andersen, konnte die Aufregung Israels überhaupt nicht nachvollziehen und wies jegliche feindliche Einstellung der EU zurück. Er könne überhaupt nicht verstehen, wieso man die EU des „Antisemitismus, des Rassismus, der Immoralität, der Belohnung des Terrors und der Zerstörung palästinensischer Arbeitsplätze beschuldigt“. Stattdessen verwies er auf den Siedlungsbau, der doch von israelischer Seite aus einen Frieden verhindere.

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Patrick Callahan

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