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Gazastreifen in USA als Staat anerkannt

Die Spannungen zwischen der amerikanischen Regierung unter US-Präsident Barack Obama und Israel sind aus israelischer Sicht immer deutlicher zu sehen. Auch wenn die offiziellen Stimmen aus Washington und Jerusalem immer wieder betonen, dass die langjährigen Beziehungen zwischen beiden Ländern fester sind als man annimmt, so sprechen die Zeichen vor Ort eine andere Sprache.

Die Spannungen zwischen der amerikanischen Regierung unter US-Präsident Barack Obama und Israel sind aus israelischer Sicht immer deutlicher zu sehen. Auch wenn die offiziellen Stimmen aus Washington und Jerusalem immer wieder betonen, dass die langjährigen Beziehungen zwischen beiden Ländern fester sind als man annimmt, so sprechen die Zeichen vor Ort eine andere Sprache. Die Zentrale Einkaufsverwaltung der US-Regierung hat auf ihrer Webseite (sam.gov) den palästinensischen Gazastreifen als offiziellen Staat deklariert. Alle internationalen Lieferanten, die eine Kooperation mit der US-Regierung anstreben, müssen sich zuerst auf dieser Webseite registrieren unter Angabe ihres Landes. Nun wurde neuerdings der Gazastreifen als eines der 199 Weltländer auf der offiziellen US-Webseite hinzugefügt.

Einer der führenden amerikanischen Diplomaten in der Außenpolitik, Dennis Ross, schrieb in seinem neuen Buch, dass US-Präsident Barack Obama im israelisch-palästinensischen Nahhost-Konflikt die Palästinenser als den Schwächeren betrachtet und dies seine Linie und Stellung gegenüber Israel bestimmt. Der amerikanische Jude Ross wurde durch seine Rolle als Unterhändler im Osloer Friedensprozess in den 90er Jahren bekannt.

Palästinensische Geschäftsleute aus dem Gazastreifen, die in die USA exportieren möchten, werden aus amerikanischer Sicht als eigenständig betrachtet, ohne jedwede Verbindung mit der palästinensischen Autonomiebehörde in Ramallah. Damit signalisiert Washington der radikalen Hamasregierung im Gazastreifen ein so genanntes Einverständnis und deren Anerkennung. Im israelischen Außenministerium überlegt man zurzeit, wie Israel darauf reagieren soll.

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Patrick Callahan

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