Das Jerusalem Institute of Justice (JIJ) ist eine Menschenrechtsorganisation, die sich sowohl mit Verstößen in Israel als auch im Bereich der Palästinensischen Autonomie befasst. JIJ hat nun beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag Klage gegen Mahmud Abbas erhoben, weil dieser Verbrechen gegen sein eigenes Volk begeht. JIJ zufolge foltern PA-Sicherheitskräfte systematisch politische Gefangene. Die Vorkommnisse häufen sich in den letzten vier Jahren, es ist bereits von 17 Todesfällen die Rede.
Das Gericht wird aufgefordert, gegen die Abbas-Regierung zu ermitteln. Die Klage stützt sich auf neuere Berichte verschiedener Menschenrechtsorganisationen. Laut Human Rights Watch verhaften sowohl die Autonomiebehörde als auch die Hamas in Gaza willkürlich politische Gegner und Journalisten.
2014 begann das UN-Menschenrechtskomitee mit der Sammlung von Beweisen für derartige Übergriffe durch Sicherheitspersonal der PA. Seitdem wurden jedes Jahr hunderte Beschwerden eingereicht. JIJ weist darauf hin, dass die meisten Übergriffe gegen Studenten, Journalisten und politische Persönlichkeiten verübt werden, die es wagten, die Autonomiebehörde zu kritisieren oder mit der Hamas...
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