Israel ist eine der stärksten und erfolgreichsten Demokratien der Welt, wie ein neuer Bericht bestätigt

Der neue “Demokratie-Index 2021” der Economist Intelligence Unit stuft Israel höher ein als die Vereinigten Staaten, Spanien, Italien und etwa 139 andere Länder.

von James Sinkinson | | Themen: Demokratie in Israel
Obwohl es der Nationalstaat des jüdischen Volkes ist, ist Israels Erfolg als integrative liberale Demokratie beispiellos. Foto: Yonatan Sindel/Flash90

(JNS) Israels Feinde brauchen kaum einen Vorwand, um den einzigen jüdischen Staat der Welt zu kritisieren – und noch häufiger zu verurteilen. Ihre unbegründeten Anschuldigungen von Apartheid, Völkermord, Abschlachten und europäischem Kolonialismus halten sich scheinbar nicht an Beweisregeln oder Vorschriften.

Trotz Israels hervorragender Bilanz in Bezug auf bürgerliche Freiheiten, Wahlen, Rechtsstaatlichkeit für alle Bürger und Chancengleichheit auf allen Ebenen der Gesellschaft wird das Land wegen seines angeblichen Mangels an demokratischen Werten mit einer übergroßen Dosis an Feindseligkeit bedacht.

Diese Verurteilung beruht natürlich selten auf Tatsachen, sondern entspringt eher der Unwissenheit und in zu vielen Fällen einer irrationalen Bigotterie. Diese Angriffe richten sich in der Regel gegen die mutmaßliche Behandlung seiner arabischen Bürger durch Israel … sowie insbesondere gegen die nicht-israelischen Araber, die in den umstrittenen Gebieten leben.

Siehe: Die Apartheid-Lüge bekämpfen – mit der Wahrheit

In klarem und erfrischendem Widerspruch zu den unbegründeten Anschuldigungen gegen Israel steht der neue “Demokratie-Index 2021” der EIU-Economist Intelligence Unit, der Israel auf Platz 23 unter den modernen Demokratien einordnet und es damit höher einstuft als die Vereinigten Staaten, Spanien, Italien und etwa 139 andere Nationen.

Der Index bewertet die Länder anhand von 51 Kriterien, die die Leistung jedes Landes in Bezug auf 1) Wahlverfahren und Pluralismus, 2) Funktionsweise der Regierung, 3) politische Beteiligung, 4) politische Kultur und 5) bürgerliche Freiheiten abdecken.

Israels Rangliste 2021 zeigt eine kontinuierliche Verbesserung seiner demokratischen Prozesse im Vergleich zum ersten Bericht dieser Art im Jahr 2006, als der jüdische Staat auf Platz 47 landete. Im aktuellen Bericht wurde Israel dafür gelobt, dass es eine arabische Partei in die heutige Regierungskoalition aufgenommen hat.

Das ist keine Überraschung, denn Israels robuste Demokratie hat eine lebendige Wahltradition, stabile Regierungsinstitutionen, eine hohe politische Beteiligung der Bürger, eine lebendige, sogar ausgelassene politische Kultur und weitreichende, gleiche bürgerliche Freiheiten für alle seine Bürger.

Während Israels Demokratie sich im vergangenen Jahr verbessert hat, musste die EIU leider feststellen, dass sich die Demokratie weltweit verschlechtert hat. Dies sei auf die COVID-19-Pandemie zurückzuführen, die zu einem “noch nie dagewesenen Abbau der bürgerlichen Freiheiten” geführt habe, einschließlich einer “enormen Ausweitung der staatlichen Macht über weite Bereiche des öffentlichen und persönlichen Lebens”.

Im Kontrast zu Israel ist das nächstplatzierte Land im Nahen Osten Tunesien, das nur den fünfundsiebzigsten Platz erreichte – und das auch nicht als Demokratie, sondern als “hybrides Regime”. Die palästinensisch kontrollierten Gebiete wurden auf Platz 109 als offen autoritäres” Regime eingestuft.

Siehe: Interpol und das Mittel zur Macht

Wie bei allen Ländern im Index wurde auch die Leistung Israels in der EIU-Bewertung anhand des Zustands und der Leistung der demokratischen Institutionen unter seinen Bürgern bewertet.

Während Kritiker Israel oft zu Unrecht für den Mangel an demokratischen Freiheiten in Judäa und Samaria (Westjordanland”) und im Gazastreifen verantwortlich machen, ignorieren sie die Tatsache, dass die Osloer Abkommen die Regierungsverantwortung für die Palästinenser in diesen Gebieten fast vollständig an ihre jeweiligen Diktaturen – die Palästinensische Autonomiebehörde und die Hamas – übertragen haben.

Leider hält keine dieser beiden palästinensischen Regierungen regelmäßige Wahlen ab, unterstützt grundlegende bürgerliche Freiheiten – wie die Rede-, Versammlungs- und Religionsfreiheit – oder setzt die Rechtsstaatlichkeit durch. Keine von beiden respektiert die Gleichberechtigung der Frauen, und beide verfolgen gewaltsam Angehörige von LGBTQ- und religiösen Minderheiten.

Anti-Israel-Kommentatoren vernachlässigen in der Regel auch die Tatsache, dass die Palästinenser seit der Gründung Israels im Jahr 1948 einen terroristischen Krieg gegen das Land führen. Ein Großteil des palästinensischen Leids ist darauf zurückzuführen, dass Israel sich gegen diese unablässigen Angriffe verteidigt und dass die Palästinenser sich weigern, Landangebote für Frieden und einen eigenen Staat anzunehmen.

Israel wird oft auch für die Verabschiedung seines “Nationalstaatsgesetzes” im Jahr 2018 kritisiert. Dort heißt es, dass das Land existiert, um das “Selbstbestimmungsrecht des jüdischen Volkes” zu erfüllen. Diese Kritik ist jedoch ein Ablenkungsmanöver, mit dem versucht wird, ein Gesetz zu diskreditieren, das Israels demokratische Freiheiten in keiner Weise einschränkt.

Es sei darauf hingewiesen, dass dieses Gesetz die Rechte der einzelnen Israelis, einschließlich der zwei Millionen arabischen Bürger, nicht einschränkt. Wie viele andere Nationalstaaten formalisiert es lediglich die Symbole seines Volkes – in diesem Fall des jüdischen Volkes – wie die Flagge, die Nationalhymne und die Feiertage.

Beachten Sie auch, dass das Nationalstaatsgesetz zwar Hebräisch zur Landessprache erklärt, dies aber nicht anders ist als in den Vereinigten Staaten, in denen Englisch die Muttersprache ist. Das israelische Nationalstaatsgesetz legt auch keine offizielle Religion fest – im Gegensatz zu sieben europäischen Ländern, die in ihren Verfassungen Staatsreligionen verankert haben.

All dies soll darauf hinweisen, dass Israel eine stolze Nation des jüdischen Volkes sein kann, während es gleichzeitig eine der vielfältigsten und freiesten Demokratien der Welt pflegt und umsetzt. Manche würden sogar behaupten, dass es gerade die jüdischen Werte sind, die Israels robuste Demokratie festigen und garantieren helfen.

Kurzum, egal welche verleumderischen Anschuldigungen Israels Feinde erheben, der jüdische Staat bleibt objektiv eine der stärksten und erfolgreichsten Demokratien der Welt. Das winzige Israel bietet politische Freiheiten und wirtschaftliche Möglichkeiten, die von der überwältigenden Mehrheit der Nationen der Welt nicht erreicht werden.

 

 

James Sinkinson ist Präsident von Facts and Logic About the Middle East (FLAME), einer Organisation, die Aufklärungsmaterial veröffentlicht, um Lügen und falsche Vorstellungen über Israel und seine Beziehungen zu den Vereinigten Staaten zu korrigieren.

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