Bahnprojekt zwischen Deutschland und Israel gestrichen

Dienstag, 17. Mai 2011 |  ih Redaktion

Die Regierung in Deutschland und die Deutsche Bahn International haben sich gegen ein Gemeinschaftsprojekt mit der israelischen Bahn für einen Hochgeschwindigkeitszug entschieden. Ein kleiner Teil der geplanten Strecke würde durch das sogenannte Westjordanland führen. Der deutsche Verkehrsminister, Peter Ramsauer, der palästinensische Außenminister Malki und Mitglieder des deutschen Parlaments und der Presse haben sich gegen das Projekt der Deutschen Bahn International ausgesprochen. „Das israelische Eisenbahnprojekt ist aus außenpolitischer Sicht problematisch und auch in Bezug auf internationales Recht“, so Ramsauer.
Der Status des sogenannten Westjordanlands fällt unter die Rubrik „ungeklärt“ und ist ein untrennbarer Teil der Verhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern. In einem Brief hat der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesverkehrsminister, Enak Ferlemann, beschrieben, wie klein die Kluft zwischen Ramsauer von der CSU und linksradikalen deutschen Politikern wie Inge Höger mittlerweile geworden ist. Höger ist nur eine der zahlreichen linken Politiker, die öffentlich den Boykott Israels praktizieren. Israel zum Sündenbock für alle Probleme im Nahen Osten zu machen, hat nun offenbar das gesamte Spektrum der deutschen Politik erreicht, so war es auf der israelischen Nachrichtenquelle Ynet zu lesen.

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