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Donnerstag, 11. Juni 2009
von ih Redaktion
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Abgeordnete: „Zweistaatenlösung“ nicht erwähnen
Gestern traf Ministerpräsident Netanjahu in seinem Büro mit Abgeordneten seiner Likud-Partei zusammen, die auf ihn eindrangen, in seiner kommenden Rede nicht das Wort „Zweistaatenlösung“ in den Mund zu nehmen. Die Rede ist für Sonntag in der Bar-Ilan-Universität bei Tel Aviv geplant. Sie erinnerten ihn auch an seine Aussagen auf einem Treffen des Zentralkomitees der Likud im Jahr 2002, als er vor den Gefahren durch einen palästinensischen Staat – selbst wenn dieser entwaffnet wäre – warnte und meinten er solle dort bloß nicht einen Palästinenserstaat gründen. Mit diesen Aussagen der Abgeordneten bekommt Netanjahu nun auch den Druck von seiner Seite zu spüren, zusätzlich von dem Druck aus den USA, den Siedlungsbau einzustellen. Bei dem gestrigen Treffen verweigerte er den Inhalt seiner Rede preiszugeben und drückte sich diesbezüglich nur in allgemeinen Äußerungen aus. Er wies Aussagen des ägyptischen Präsidenten zurück, der meinte dass Netanjahu bereits entschieden habe, die Zweistaatenlösung anzunehmen. Die Gefahr aus dem Iran wolle er jedoch erwähnen, um weitere Schritte die unternommen werden sollen um US-Präsident Obamas Forderungen nachzukommen, zu rechtfertigen.
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