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Sonntag, 31. Mai 2009
von ih Redaktion
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Besorgnis über gutes Treffen Obama-Abbas
Am Donnerstag traf der Präsident der palästinenischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, in Washington mit US-Präsident Obama zusammen. In Jerusalem hatte man befürchtet, dass dieses Treffen wahrscheinlich sehr freundschaftlich verlaufen wird, entgegengesetzt zu dem Treffen zwischen Netanjahu und Obama. Dies wurde wahr und Obama empfing Abbas sehr freundlich und erklärte erneut, dass er ein großer Vetreter der Zweistaatenlösung ist und von Netanjahu forderte, auch dieser Lösung zuzustimmen und den Bau in den Siedlungen einzufrieren. Auch steht Grund zur Sorge dass der Brief des vorigen US-Präsidenten Bush, der 2004 an Ariel Scharon übergeben wurde, in dem abgemacht worden war, dass israelische Siedlungsgebiete in Judäa und Samaria auf israelischem Hoheitsgebiet liegen würden, von dem jetzigen US-Außenministerium nicht anerkannt wird. Die Washington Post stellte eine diesbezügliche Frage an das US-Außenministerium und der Sprecher Ian Kelly vermied es dies ausdrücklich zu sagen, meinte jedoch, dass man erwarte, dass beide Seiten ihren Verpflichtungen nachkommen würde, was für Israel die Einstellung des Siedlungsausbaus bedeutet. Morgen Abend wird Verteidigungsminister Ehud Barak zu einem ersten Arbeitstreffen nach Washington fliegen. Er wird versuchen den Abgrund zwischen dem amerikanischen und dem isarelischen Standpunkt zu überbrücken.
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