Wahlen 2013: Netanjahus Fusion nicht sicher

Montag, 29. Oktober 2012 |  Aviel Schneider  

Die ersten Umfragen im Land zeigen, dass die jüngste Fusion der Likudpartei von Regierungschef Benjamin Netanjahu und der nationalsäkularen Partei Israel Beteinu (Avigdor Lieberman) nicht unbedingt die gewünschten 45 Knessetsitze in den bevorstehenden Knessetwahlen im Januar 2013 erringen wird. In der jetzigen Knesset (18.) zählen beide Parteien gemeinsam 42 Mandate, 27 Likud und 15 Israel Beteinu.

Gemäß der jüngsten Umfrage von gestern (Sonntag) im israelischen Fernsehkanal Zehn würde die neue Fusion nicht mehr als 35 Mandate gewinnen, würden die Wahlen heute stattfinden. Ein Verlust von sieben Knessetsitzen. Im Zweiten Fernsehkanal stellte eine Umfrage fest, dass der neue Rechtsbund die jetzigen 42 Sitze im israelischen Parlament bewahren wird. Die israelische Tageszeitung Maariv veröffentlichte heute (Montag) früh 43 Mandate für Netanjahu und Liebermann.

Die Likudmitglieder sind mit der neuen Fusion unzufrieden und bestehen auf einer geheimen Abstimmung, die heute oder in den nächsten Tagen stattfinden wird.

Was aber in allen drei Umfragen deutlich hervorsticht, ist der drastische Aufstieg der sozialistischen Arbeiterpartei, die in den letzten Wahlen unter Parteichef Ehud Barak auf acht Knessetsitze herunterstürzte. Gemäß allen Umfragen wird diese unter der neuen Parteichefin Schelly Jachimovitz 23 Knessetsitze erringen. Die orthodox-sephardische Schass Partei schwankt mit der Doppelführung unter Arie Deri und Eli Ischai zwischen 10 bis 14 Knessetsitzen und wird wahrscheinlich ihren letzten Erfolg von 17 Mandaten nicht wiederholen. Die neugegründete liberalzentrale Partei Jesch Atid (Es gibt eine Zukunft) von Yair Lapid erreicht laut der Umfragen zwischen 13 und 15 Knessetsitze. Selbst die linksliberale Meretz Partei, die zurzeit nur drei Mandate zählt, wird ihre Zahl der Knessetsitze laut allen Umfragen auf über sechs verdoppeln. Der zentrale bis linksliberale Block wird sich laut den Umfragen in der 19. Knesset vergrößern.

Dagegen wird Israels größte Partei Kadima (28 Sitze), die von Ariel Scharon gegründet wurde, auf nur drei bis vier Knessetsitze abstürzen. Die nationalreligiösen Siedlerparteien haben sich auf einen gemeinsamen Parteiblock geeinigt und erhalten laut den Umfragen zwischen sechs und neun Mandate. Ein rechtsorientierter Regierungsblock unter Benjamin Netanjahu würde gemäß Maariv in allen Kombinationen der diversen Umfragen eine Mehrheit von 67 bis 120 Knessetsitzen bewahren.

Die Wahlen finden allerdings erst in drei Monaten statt und aus Erfahrung wissen wir, dass bis dahin noch alles umkippen kann.

Bild: Yair Lapid und sein neuer Parteikollege für Sicherheit, Jaakov Peri, ehemaliger Chef des israelischen Sicherheitsdienstes Schin Bet.

   

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