Auf globaler Ebene bevorzugt Europa die arabische Seite, um sich dem „starken Pferd“ des Nahen Ostens anzubiedern. Hillel Neuer, Direktor von UN Watch, einer Nichtregierungsorganisation, die die Erfüllung der Ziele der Vereinten Nationen anhand ihrer eigenen Richtlinien überwacht, sagt, dass Israels einzelne Stimme bei der UN im Vergleich zu den über 50 Stimmen der muslimischen Länder kein Gewicht habe.
„Bei der UN gibt es das Phänomen des Schacherns mit Stimmen. Gewisse Länder tauschen Stimmen aus, um ihre Interessen zu unterstützen“, erzählt Neuer Israel Heute. „Wenn ein Land für Israel stimmt, gewinnt es das Wohlwollen eines Landes. Wenn es jedoch arabische oder muslimische Resolutionen unterstützt, „kauft“ es sich damit 56 Stimmen, die man bei anderen Themen zurückfordern kann. Weil Russland für alle Anti-Israel-Resolutionen gestimmt hat, haben die muslimischen Länder eine UN-Resolution nicht unterstützt, die Menschenrechtsverletzungen in Tschetschenien verurteilt. Und das, obwohl die Opfer muslimische Glaubensbrüder waren,“ fügt er hinzu.
Neuer hält Kritik an Israel durchaus für legitim. Die Vereinten Nationen praktizierten sie aber unfair, selektiv und manchmal sogar obsessiv. „Es gibt mehr Resolutionen gegen Israel als gegen alle anderen Länder zusammen.
Der Menschenrechtsrat der UN veranstaltet jedes Jahr so etwas wie einen „Israel-Hasstag“, an dem der jüdische Staat dämonisiert wird. Keinem anderen Staat wurde ein Tag reserviert, an dem nur über ihn debattiert wird, auch nicht den repressivsten Staaten,“ erklärt er.
Die Kampagne zur Delegitimisierung Israels, so Neuer, begann, nachdem Israel die arabischen Armeen in den 1970er Jahren besiegt hatte. „Sie konnten militärisch nicht obsiegen und entschieden sich, Israel an der diplomatischen Front zu bekämpfen,“ sagt er und fügt hinzu, dass die Ergebnisse dieser Taktik heute Früchte tragen. „Der Effekt einer Delegitimisierung, bei der Israel als Kriegsverbrecher dargestellt wird, kann dazu führen, dass Institutionen israelische Produkte boykottieren oder Geschäftsverbindungen abbrechen. Hinzu kommt, dass die einseitigen UN-Resolutionen ein klares Signal an Terroristen senden: Die Welt nickt ihren Gewalttaten zu.“
Abgesehen von den Auswirkungen für Israel hat die einseitige Position auch Nachteile für die UN. „Es ist ein harter Schlag für die Glaubwürdigkeit dieser internationalen Institution und für das internationale Recht,“ klagt Neuer an. „Wenn universelle Menschenrechtsstandards selektiv angewendet werden, dann sehen die Menschen, dass es sich weder um Standards überhaupt handelt, noch das diese universell sind.“
Die exzessive Unterstützung von Anti-Israel-Kampagnen der arabischen Staaten widerspricht den demokratischen Grundsätzen Europas und Amerikas. „Während der „Amerikanisch-israelische Ausschuss für öffentliche Angelegenheiten“ (AIPAC) bei der US-Regierung für Demokratie wirbt, fordern pro-arabische Lobbygruppen von den USA und ihren Verbündeten Unterstützung für repressive Regime ein, die Frauen, Homosexuelle, religiöse und ethnische Minderheiten unterdrücken,“ sagt Neuer und gibt Saudi Arabien als Beispiel dafür an.
Hier finden Sie den ersten Teil der Serie: „Die arabische Lobby: Mythos oder Realität – Teil I“