Deutschland stuft palästinensische Delegation in Berlin hoch

Donnerstag, 2. Februar 2012 |  Kerstin Braun

Der deutsche Außenminister, Dr. Guido Westerwelle, verkündete Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in Ramallah, dass die bisherige palästinensische Vertretung in Berlin zu einem Generalbüro erhoben wird. Das ist die Vorstufe einer diplomatischen Botschaft eines anerkannten Staates. Auch soll ein palästinensischer Botschafter einberufen werden.Die Bundesregierung will die palästinensische Delegation in Berlin und die diplomatischen Beziehungen zur Palästinensischen Autonomiebehörde stärken. Diese Entscheidung folgte nachdem Frankreich, Spanien und Portugal ähnliche Schritte unternommen haben. Es gilt als Zeichen der Unterstützung für den palästinensischen Staatsgesuch. Diese Hochstufung bedeute aber nicht, dass diese Länder auch für die palästinensische Mitgliedschaft bei den Vereinten Nationen stimmen werden, so hieß es auf dem Nachrichtenportal Ynet. Der Sprecher des israelischen Außenministeriums, Jigal Palmor, sagte dass „diese Entscheidung die Palästinenser wohl ermutigen wird, die direkten Verhandlungsgespräche mit uns nicht wiederaufzunehmen“.
Westerwelle besuchte auch die Holocaustgedenkstätte Yad Vashem und verneigte sich vor den Opfern des Nazi Regimes.

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