Nach UNESCO-Entscheidung: Bautätigkeit in Gusch Etzion und Ma’ale Adumim

Mittwoch, 2. November 2011 |  Kerstin  

Als Antwort auf die Aufnahme des palästinensischen Staates in die UNESCO hat Ministerpräsident Benjamin Netanjahu den Bau von 2000 Wohneinheiten in Jerusalem angeordnet. Die Einheiten in Gusch Etzion und Ma‘ale Adumim werden, Netanjahu zufolge, unter Israels Herrschaft bleiben, sollte es zu einem zukünftigen Friedensabkommen mit den Palästinensern kommen. Eine Quelle aus der Regierung sagte zu Ynet, dass „Israel wegen diesem einseitigen Schritt der Palästinenser mit noch mehr Bautätigkeiten in dem von der internationalen Gemeinde als palästinensisches Gebiet eingestuften Teil des Landes beginnen werde.“ Für Entscheidungen über Israels Reaktion auf die Wahl der UNESCO wurde ein Forum aus acht israelischen Ministern eingerichtet. Einige dieser Minister glauben, dass ein Entzug der Gelder, die von Israel an die Palästinenser gehen, auch letzten Endes Israel schaden würde. Verteidigungsminister Ehud Barak hat den Vorschlag des Forums, der PA Geld zu entziehen, kritisiert, denn dadurch könnte die Zusammenarbeit zwischen israelischen und palästinensischen Sicherheitskräften gefährdet werden. Denn sollten der PA finanzielle Mittel fehlen, werde dies sich zuerst bei der Bezahlung der Sicherheitskräfte, die mit Israel gegen Terroraktivitäten ankämpfen, bemerkbar machen. Von Seiten der Kadima-Partei hieß es, dass Netanjahu den Palästinensern mit der neuen Bautätigkeit nur noch mehr Gründe für den Kampf mit Israel gebe. Aus den Reihen der Palästinenser wurde der Schritt Netanjahus scharf kritisiert und man wolle sich an die internationale Gemeinde wenden, hieß es. „Der Friedensprozess ist zerstört. 75 Prozent der Welt haben den palästinensischen Staat anerkannt und diese Zahl wird weiter wachsen. Palästina ist Realität und Israel kann es nicht akzeptieren“, sagte ein palästinensischer Beamter.

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