Staatshaushalt wieder auf den Tisch

Montag, 8. Mai 2006 | 
Heute wird erneut der Staatshaushalt für das Jahr 2006 auf den Tisch der Knesset gebracht werden und man erwartet eine glatte Abstimmung für den Haushaltsplan bei der ersten Lesung im Parlament. Danach jedoch wird der Staatshaushaltsplan auf Schwierigkeiten stossen, denn erstens ist er schon seit langen Monaten fällig – er wurde vor fast einem Jahr entworfen und beinhaltet 284 Mrd. Schekel – und zweitens drohen einige der Koalitionsmitglieder drohten bereits mit Nichtzustimmung zum Haushaltsplan, sollten ihre Forderungen nicht vor der zweiten und dritten Lesungen vorm Parlament erfüllt werden. Sollte der Plan in den nächsten 40 Tage nicht durchkommen, sind Neuwahlen fällig.

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