Netanjahu braucht mehr Zeit für Regierungsbildung

Sonntag, 12. Mai 2019 |  Israel Heute Redaktion

(Video: GPO)

Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wird morgen Präsident Reuven Rivlin um mehr Zeit für die Bildung einer neuen Regierung bitten. Danach wird er bis zum 28. Mai Zeit haben, eine Koalition zu bilden.

Netanjahu erklärte dies zur Eröffnung der wöchentlichen Regierungssitzung. Er sagte, dass die Verlängerung nötig sei, da der Zeitplan seit den Wahlen wegen der Pessach-Feiertage, den Gedenktagen und dem Unabhängigkeitstag sehr eng gewesen sei. Es wird erwartet, dass die nächste Regierung wegen der Forderungen der zukünftigen Koalitionspartner deutlich größer als die ausscheidende Regierung sein wird. Im israelischen Radio wurde sogar berichtet dass man in der Knesset weitere Sitze für die neue Regierung aufstellen müsse. Es werde deutlich mehr Minister und stellvertretenden Minister geben. Das wird sich natürlich auch auf den Staatshaushalt auswirken.

Netanjahu erwähnte auch den von ihm angekündigten Plan, im Golan eine neue Gemeinde zu gründen, die nach dem Namen des US-Präsidenten Trump benannt werden soll, als Dank für seine Anerkennung der Golanhöhen als israelisches Staatsgebiet. „Ich habe versprochen, dass wir eine Gemeinde nach Präsident Trump benennen werden. Ich erkläre hiermit, dass wir schon einen passenden Platz dafür gefunden haben und nun mit dem Prozess zur Errichtung der Gemeinde beginnen werden."

Der Zeitung Makor Rishon zufolge sollen in der neuen Gemeinde zunächst 120 Familien leben. Die neue Gemeinde wird aus religiösen und säkulären Bürgern bestehen. An dem vorgesehenden Ort in den nürdlichen Golanhöhen war bereits im Jahr 1992 die Errichtung einer Siedlung geplant gewesen, doch sie wurde nie gebaut.

Netanjahu erwähnte auch den ersten Jahrestag der Verlegung der amerikanischen Botschaft nach Jerusalem. „Wir schätzen diese historische Entscheidung von Präsident Trump sehr, ebenso wie wir seine historische Entscheidung, die israelische Souveränität der Golanhöhen anzuerkennen, sehr schätzen.“

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