Normalisierung? Grenzübergänge zum Gazastreifen wieder offen

Sonntag, 12. Mai 2019 |  Israel Heute Redaktion

Israel hat heute die Grenzübergänge Kerem Shalom und Erez wieder geöffnet, nachdem diese wegen der Raketenangriffe aus dem Gazastreifen zu Beginn der letzten Woche geschlossen worden waren. Gleichzeitig wird mit der Umsetzung der Vereinbarungen der Waffenruhe zwischen der Hamas und Israel begonnen. Offiziell wurde die Vereinbarung mit der Hamas von israelischer Seite jedoch nie bestätigt.

Israel wird die Einfuhr von Treibstoff für die Kraftwerke im Gazastreifen erlauben. Bereits am Freitag wurde die Fischereizone wieder auf 15 Seemeilen ausgeweitet. Am Montag soll Medienberichten zufolge die Überweisung von 30 Millionen US-Dollar aus Katar in den Gazastreifen erfolgen. Das Geld soll bei verschieden Hilfsprojekten eingesetzt werden. Um was für Projekte es sich genau handelt, ist jedoch nicht klar.

Als Gegenleistung sollen die Terror-Organisationen sämtliche Gewaltakte am Grenzzaun einstellen. Auch der Einsatz der sogenannten Feuer- und Sprengstoff-Ballons soll eingestellt werden.

Der israelische Koordinator für die Regierungsaktivitäten in den sogenannten Gebieten, Generalmajor Kamil Abu Rokun, sagte, dass diese Schritte Teil der Zivilpolitik sei, eine Verschlechterung der humanitären Lage im Gazastreifen zu vermeiden. Dabei würde man zwischen Terror und der unbeteiligten Zivilbevölkerung unterscheiden.

Unterdessen drohte ein führendes Mitglied des Islamischen Jihad in Gaza, Khaled al-Batsh, mit einer weiteren Eskalation, sollte es keine Fortschritte in den Verhandlungen über eine Regelung für eine Beruhigung der Situation geben und Israel nicht seinen Teil der Vereinbarungen erfüllen. „Wir haben die Mittel, Israel dazu zu zwingen“, sagte er. Auch forderte er von Ägypten, das als Vermittler in den Verhandlungen dient, Druck auf Israel auszuüben.

Archivbild: Der Übergang Kerem Shalom (Foto: Abed Rahim Khatib/Flash90)

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