Wie haben Araber und Drusen bei den letzten Wahlen gewählt?

Donnerstag, 25. April 2019 |  Dr. Edy Cohen

Das Wahlverhalten der jüngsten Wahlen in Israel war hinsichtlich der lokalen Minderheiten, insbesondere der Araber und der Drusen, dramatisch.

Die Drusen, die in den vorangegangenen Wahlen hauptsächlich für rechte Parteien gestimmt hatten, gaben diesmal 55 Prozent ihrer Stimmen an die zentralistische "Blau und Weiß" - Fraktion. Nur wenige stimmten für Likud oder noch mehr rechte Parteien. Grund dafür war ihre Enttäuschung über das kürzlich verabschiedete Nationalstaatsgesetz, das die Drusen gegenüber ihrer Gemeinschaft als diskriminierend empfinden. Zwar diskriminiert das Gesetz keine Minderheiten, aber die falschen Informationen über die Gesetzgebung wurden von den Oppositionsparteien wirksam eingesetzt, um die Stimmen der Drusen vom Likud abzuwenden.

Bemerkenswert ist auch, dass wir bei diesen Wahlen zum ersten Mal eine drusische Frau in die Knesset gewählt haben. Frau Ghadir Kamal ist die Nummer 25 auf der Liste von Blau und Weiß, die insgesamt 35 Sitze gewonnen haben.

Dazu sollte bemerkt werden, dass die Drusen typischerweise keine politischen Ziele anstreben und sich nicht weder mit den Palästinensern und ihren Kampf für die nationale Befreiung identifizieren, noch als Drusen in Israel, Syrien oder im Libanon einen eigenen Staat suchen. In Israel werden sie als treue Bürger angesehen und sind auf eigenen Wunsch hin dazu verpflichtet, neben den jüdischen Bürgern des Staates in der Armee zu dienen.

Unter der arabischen Bevölkerung gaben in diesem Jahr 14 Prozent weniger Bürger ihre Stimme ab als bei den vorangegangenen Wahlen. Nur 50 Prozent des arabischen Sektors kamen zu den Wahlen. Interessanterweise stimmte unter denjenigen, die stimmberechtigt waren, eine beträchtliche Anzahl (123.000 arabische Bürger) für nicht-arabische Parteien, wie etwa für die linksradikale Partei Meretz, die 40.000 arabische Stimmen erhielt.

Die niedrige Wahlbeteiligung der Araber wurde erwartet, sehr zur Sorge der arabischen Parteien, die das oben erwähnte Nationalstaatsgesetz für die "Verzweiflung" in der arabischen Gemeinschaft verantwortlich machten.

In Wirklichkeit hatte die niedrige Wahlbeteiligung der Araber mehr mit den angespannten Beziehungen zwischen den arabischen Parteien und ihrer natürlichen Wählerschaft zu tun. Viele arabische Wähler haben die arabischen Parteien scharf kritisiert, weil sie sich übermäßig mit der palästinensischen Sache beschäftigen und deshalb nicht als wirksame Vertreter der israelischen arabischen Bevölkerung auftreten. Viele Araber fragten sich zum Beispiel, warum der arabische Knesset-Abgeordneter Bassel Ghattas Handys zu inhaftierten palästinensischen Terroristen schmuggelte, anstatt sich um Infrastruktur, die Schaffung von Arbeitsplätzen, Bildung und die Kriminalität in den arabischen Dörfern zu kümmern - Themen, die die Wähler tatsächlich interessieren.

Angesichts dessen sind viele arabische Wähler in Israel der Ansicht, dass sie einfach keine echte Vertretung in der Knesset haben, nicht in den zionistischen jüdischen Parteien und nicht in den arabischen Parteien, die es vorziehen, als Teil des "palästinensischen Kampfes" gesehen zu werden.

Die Wahrheit ist, dass viele der arabischen Repräsentanten in Knesset mehr darauf bedacht sind, in der weiteren arabischen Welt Ruhm zu erlangen, als sich für den durchschnittlichen israelischen arabischen Bürger einzusetzen. Der beste Weg, dies zu tun, besteht darin, sich auf Kosten seiner arabischen Bürger routinemäßig dem jüdischen Staat zu "widersetzen" und ihn anzugreifen. Eine Reihe dieser arabischen Knesset-Abheordneter hat im Nahen Osten den Status eines "Helden" erlangt, auch wenn ihre israelischen arabischen Wähler mit ihrer politischen Aktivität völlig unzufrieden sind.

Trotzdem sind die Araber Israels die einzige arabische Gemeinschaft im Nahen Osten, die in der Lage ist, mit ihren Stimmen die Zusammensetzung der nationalen Regierung wirklich zu beeinflussen. Im Gegensatz dazu hat die öffentliche Meinung in benachbarten Diktaturen wenig Einfluss auf Regierungsentscheidungen. Obwohl sie mit ihrer derzeitigen Vertretung unzufrieden sein mögen, wissen die Araber hier, dass der Staat Israel für sie und alle anderen Minderheiten ein Paradies der Demokratie im Nahen Osten bleibt.

(Foto: Roy Alima/Flash90)

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