Bemühungen der Palästinensischen Autonomiebehörde zur UN-Vollmitgliedschaft geblockt

Montag, 7. Januar 2019 |  NAI Redaktion

Der palästinensischen Autonomiebehörde ist es nicht gelungen, ihren Status des Beobachters bei den Vereinten Nationen zu verbessern und als ein voll stimmberechtigtes Mitglied anerkannt zu werden. Blockiert wurde der Versuch durch Israel und mehrerer verbündeter Staaten.

In der letzten Woche hatte der Außenminister der Palästinensischen Autonomiebehörde, Riad al-Maliki, angekündigt, dass die Palästinensische Autonomiebehörde sich noch in diesem Monat an den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen wenden werde, um die Aufwertung des Status der Palästinensischen Autonomiebehörde bei den Vereinten Nationen voranzutreiben. Zur gleichen Zeit plant Palästinenserchef Mahmud Abbas einen Besuch bei der UN, um Unterstützung für den Plan zu bekommen.

Der israelische UN-Botschafter Danny Danon bemühte sich zusammen mit anderen Botschaftern auf diplomatischen Wegen darum, die Mitglieder des Sicherheitsrats davon zu überzeugen, die Initiative der Palästinensischen Autonomiebehörde abzulehnen.

Danon erklärte dabei, dass die PA nicht für eine Vollmitgliedschaft in der UNO qualifiziert sei, weil sie unter anderem Terroristen und deren Familien finanziell unterstütze. Auch würde sie gegen Israel hetzen.

„Die Palästinensische Autonomiebehörde macht weiterhin den Fehler, mit einseitigen Schritten zu versuchen, Fakten vor Ort zu schaffen, weigert sich jedoch, den Weg des Terrorismus zu verlassen", sagte Danon.

Die palästinensische Autonomiebehörde soll nun Berichten zufolge wegen des israelischen diplomatischen Vorstoßes, ihren Plan aufgegeben haben, sich an den Sicherheitsrat zu wenden, um von ihm Unterstützung in ihrer Angelegenheit zu bekommen. Mahmud Abbas hat seine geplante Reise nach New York dennoch nicht abgesagt, da die Palästinische Autonomiebehörde in diesem Jahr den Vorsitz der sogenannten Gruppe der 77 übernehmen wird. Dabei handelt es sich um einen Zusammenschluss von UNO-Staaten, die vorwiegend zu den Entwicklungsländern gezählt werden. Abbas reist nach New York, um den Vorsitz von Ägypten zu übernehmen. Dabei ist auch ein Treffen mit Ägyptens Präsident el-Sisi geplant.

(Illustration: Amir Levy/Flash90)

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