Israelische Organisation verklagt PA

Dienstag, 4. Dezember 2018 |  Yossi Aloni

Die Ermordung Jamal Khashoggis hat unumstritten weltweit für Entsetzen gesorgt. Vergleichbare Menschenrechtsverletzungen durch die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) jedoch bleiben weiter so gut wie unbeachtet.

Bild: Solche Demonstrationen für Meinungsfreiheit sind in Ramallah selten und gefährlich. Foto Issam Rimawi/Flash90

Das Jerusalem Institute of Justice (JIJ) ist eine Menschenrechtsorganisation, die sich sowohl mit Verstößen in Israel als auch im Bereich der Palästinensischen Autonomie befasst. JIJ hat nun beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag Klage gegen Mahmud Abbas erhoben, weil dieser Verbrechen gegen sein eigenes Volk begeht. JIJ zufolge foltern PA-Sicherheitskräfte systematisch politische Gefangene. Die Vorkommnisse häufen sich in den letzten vier Jahren, es ist bereits von 17 Todesfällen die Rede.

Das Gericht wird aufgefordert, gegen die Abbas-Regierung zu ermitteln. Die Klage stützt sich auf neuere Berichte verschiedener Menschenrechtsorganisationen. Laut Human Rights Watch verhaften sowohl die Autonomiebehörde als auch die Hamas in Gaza willkürlich politische Gegner und Journalisten...

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