Nächste Hürde für Koalition

Montag, 26. November 2018 |  NAI Redaktion

Nachdem die Koalition von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu den Rücktritt von Avigdor Liberman vom Amt des Verteidigungsministers am Ende vielen zum Trotz überlebt hat, sieht sie sich in dieser Woche mit ihrer knappen Mehrheit von 61 der insgesamt 120 Stimmen vor einer weiteren Hürde. In dieser Woche soll über das umstrittene „Kultur-Loyalitätsgesetz“ von Kulturministerin Miri Regev abgestimmt werden, von dem auch nicht alle Koalitionsmitglieder begeistert sind.

Finanzminister Moshe Kachlon von der Kulanu-Partei sagte heute in einem Interview im Radio, dass die Überlebenschancen der Regierung sehr gering seien. „Eine Mehrheit von 61 Sitzen ist ein Problem“, sagte Kachlon. „Es wird sehr schwer sein, weitere Gesetzte durchzubringen. Wir müssen uns bei jedem umstrittenen Gesetz einig werden.“

Unter diesen Umständen sehe es so aus, das vorgezogene Wahlen bevorstünden, sagte er weiter. „Wie nähern uns den Wahlen. Wir müssen ehrlich sein, die Koalition ist schwach. Ich möchte die Regierung nicht stürzen, aber unsere Aufgabe ist es, zu handeln, nicht nur um zu überleben. Eine Regierung, die nur um ihr Überleben kämpft, kann nicht viel leisten.“

Bild: Nicht einfach. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Minister Israel Katz während der letzten Sitzung der Knesset am 22. November 2018 (Foto: Yonatan Sindel/Flash90)

Möchten Sie mehr Nachrichten aus Israel erhalten?
Klicken Sie hier um den KOSTENLOSEN täglichen Newsletter per Email zu erhalten.

Aktuelle Ausgabe

FERIENWOHNUNG IM HERZEN VON JERUSALEM

Informationen unter:

E-Mail: info@israelheute.com

TEL.: 00972-2-6226880