Ägyptische Bemühungen für Ruhe

Montag, 5. November 2018 |  NAI Redaktion

Der ägyptische Präsident Fattah Al-Sisi hat sich am vergangenen Samstag in Sharm el-Sheik mit Palästinenserchef Mahmud Abbas getroffen, um über die Entwicklungen im israelisch-palästinensischen Konflikt zu sprechen (Video). Vor ein paar Wochen hatte sich Abbas noch geweigert, sich in Ramallah mit dem Chef des ägyptischen Nachrichtendienstes zu treffen.

Wie die in London erscheinende arabische Zeitung Al-Hayat berichtete, sollen sich Al-Sisi und Abbas darauf geeinigt haben, ihre Beratungen für das Erreichen eines Waffenstillstandes im Gazastreifen fortzusetzen. Die Zeitung erwähnte, dass es das erste Mal sei, dass die Palästinensische Autonomiebehörde die ägyptischen Bemühungen für eine Einigung im Gazastreifen unterstütze. Bis jetzt hatte sich Mahmud Abbas immer geweigert, einer Einigung zwischen der Hamas und Israel ohne die Beteiligung der Palästinensischen Autonomiebehörde zuzustimmen.

Auch wurden Einzelheiten der Einigung bekannt. So sollen die sogenannten „Märsche der Rückkehr“ auf eine Entfernung von 400 Metern vom Grenzzaun begrenzt sein. Nach einer gewissen Zeit der Ruhe und dem Erreichen eines inner-palästinensischen Versöhnungsabkommen soll dann ein sicherer Weg zwischen dem Gazastreifen und Zypern garantiert werden.

Ägypten konzentriere sich dem Bericht der Zeitung zufolge eher auf das Erreichen einer Zeit der Ruhe als auf einen Waffenstillstand. Dies soll die erste Stufe sein vor dem Erreichen einer Aussöhnung zwischen der Hamas und der Palästinensischen Autonomiebehörde, was dann eine Einigung auf einen Waffenstillstand möglich mache. Ziel der Ägypter sei es, die Lebensbedingungen im Gazastreifen zu verbessern, darunter die medizinische Versorgung und die Versorgung von Strom und Wasser zu garantieren Auch soll die Fischereizone vor der Küste des Gazastreifens wieder erweitert und neue Arbeitsplätze geschaffen werden. Damit sollen die Bedingungen am Rafah Grenzübergang erleichtert werden und ein Ende der Gewalt bei den wöchentlichen “Märsche der Rückkehr“ erreicht werden.

Die Palästinenser sollen sich ihrerseits dazu verpflichten, mit dem Terror der Feuerballons und den Infiltrationsversuchen am Grenzzaun aufzuhören. In der zweiten Phase soll dann die Stroversorgung aus Israel bis auf 150 Megawatt erhöht und die Fischereizone auf 20 Meilen erweitert werden. Auch sollen die Einfuhr- und Ausfuhrmengen von Waren in und aus dem Gazastreifen vergrößert werden, ein Grenzübergang für den Seeweg nach Zypern soll errichtet werden. Weiter sollen Projekte zum Schaffen neuer temporärer Arbeitsplätze ins Leben gerufen werden.

Viel weniger Menschen nahmen am letzten “Marsch der Rückkehr” teil (Foto: Abed Rahim Khatib/Flash90

Bei den Demonstrationen am Grenzzaun vom letzten Freitag hatten nur einige Hundert Menschen teilgenommen, also deutlich weniger als man es bis dahin gewöhnt war. Das zeigt, dass die Hamas in der Lage ist, die Situation zu kontrollieren und sie für das Geschehen im Gazastreifen verantwortlich gemacht werden kann.

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