Kompromiss mit Drusen

Donnerstag, 2. August 2018 |  NAI Redaktion

Nachdem das israelische Nationalitätsgesetz auf Widerstand in Teilen der drusischen Gemeinde Israels gestoßen war, konnte nun ein Kompromiss zwischen Ministerpräsident Netanjahu und den drusischen Gemeindeleitern geschlossen werden.



Alle Seiten scheinen mit den neuen Plänen zufrieden zu sein, da sie den drusischen Bürgern Israels das Gefühl geben werden, auch ein gleichberechtigter Teil des Landes zu sein und nicht Bürger zweiter Klasse, wie viele es nach Annahme des Nationalitätsgesetzes ausgedrückt hatten.

Drusische Knessetabgeordnete werden nun ihre Klage gegen das Nationalitätsgesetz vor dem obersten Gericht zurücknehmen.

Der Kompromiss mit den Drusen sieht vor, ein neues Gesetz zu erlassen, das den Status dieser Gemeinde festlegt. Das Gesetz soll im Winter vorgelegt werden. Dort wird festgehalten, dass die Drusen einen wichtigen Beitrag zur Sicherheit des Staates leisten und dass ihre religiösen, kulturellen und Bildungsinstitutionen Förderung erhalten werden.

Es werden jedoch auch die Rechte aller Minderheiten in diesem neuen Gesetz festgehalten, allerdings erhalten nur solche Minderheiten Zuschüsse, deren Mitglieder in der Armee dienen.

Eine Demonstration der Drusen in Tel Aviv am Samstagabend wurde jedoch nicht abgesagt.

Bild: Netanjahu mit dem geistlichen drusischen Führer Scheich Mowafak Tarif nach Abschluß des Gesprächs (Foto: GPO)

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