Kriegs- oder Wirtschaftsflüchtlinge?

Montag, 19. Februar 2018 |  Aviel Schneider

Es scheint, als müsse man Israel nur mit dem Begriff „Flüchtlinge“ in Verbindung bringen, um es vor der Weltöffentlichkeit bloßzustellen. Dabei spielt auch keine Rolle, ob es sich um palästinensische oder afrikanische Flüchtlinge handelt. So oder so verliert Israel automatisch Punkte. Flüchtlinge generieren Mitleid, Israel hingegen wird mit Macht assoziiert. Aus dieser Perspektive heraus hat Israel kaum Chancen, seine Haltung überzeugend zu vermitteln.

In den letzten Wochen hat das israelische Parlament viel über die Abschiebung afrikanischer Arbeitsmigranten debattiert. Das linke und das rechte Lager streiten dabei um die Definition der so genannten illegalen Flüchtlinge, die hauptsächlich aus Eritrea und Sudan stammen. „Israel ist nicht das Arbeitsamt des afrikanischen Kontinents“, erklärte Israels Justizministerin Ayelet Shaked in Bezug auf den umstrittenen Abschiebeplan afrikanischer Flüchtlinge.

Als Israel im Jahr 2013 den Grenzzaun nach Ägypten fertigstellte, wurde damit der massive Flüchtlingszustrom aus Afrika gebremst. Bis dahin waren gemäß Regierungsangaben 65.000 afrikanische Migranten illegal über die Sinai-Halbinsel eingedrungen. 25.000 afrikanische Migranten haben der israelischen Migrationsbehörde zufolge in den letzten Jahren das Land freiwillig verlassen. Seit Mai 2015 bot die israelische Regierung denjenigen, die freiwillig gingen, 3500 US-Dollar und das Flugticket an. In den nächsten Monaten soll die Prämie reduziert werden, auch könnten die verbliebenen 38.000 afrikanischen Flüchtlinge bald auf unbestimmte Zeit in Haft genommen werden, wenn sie sich einer Abschiebung widersetzen.

15.400 Eritreer und Sudanesen haben laut Regierungsangaben einen Asylantrag gestellt, davon hat Israels Migrationsbehörde bereits 6600 Fälle geprüft und elf Personen Asyl gewährt...

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Bild: Herzlia: Afrikanische Asylsuchende demonstrieren gegen ihre Ausweisung vor der Botschaft von Ruanda. (Flash90)

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