Mike Pence in Israel

Montag, 22. Januar 2018 |  NAI Redaktion

(Foto: Hadas Parush/Flash90)

US-Vizepräsident Mike Pence ist gestern Abend zu einem zweitägigen Besuch in Israel eingetroffen. Am Flughafen wurde er von Tourismusminister Yarin Levin empfangen. Heute früh wurde er dann von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu in seinem Amtssitz feierlich begrüsst. Am Mittag wird er in der Knesset eine Rede halten.

Zum Empfang bei Ministerpräsident Netanjahu waren keine Minister und Knesset-Abgeordnete geladen, sondern nur Mitarbeiter des Amtssitzes und die Delegations-Mitglieder von Mile Pence. Während der Empfangszeremonie wechselte der US-Vizepräsident einige Worte mit vier Soldaten der Ehrenwache. Netanjahu übernahm die Rolle des Übersetzers. „Ihr habt tolle U-Boote“, sagte er zu einem Soldaten eines U-Boot-Kurses.

Das Büro des Ministerpräsidenten veröffentlichte eine Erklärung zum Besuch des amerikanischen Vizepräsidenten: „Der Vizepräsident ist ein wahrer Freund Israels und seit vielen Jahren ein großer Förderer Jerusalems. Die Verbindung des amerikanischem Volkes mit dem israelischen Volk zeigt sich in der weitreichenden amerikanischen Unterstützung Israels und der Zusammenarbeit, die nicht nur auf gemeinsamen Interessen basiert, sondern auf gleichen Grundwerten. Der Besuch des Vizepräsidenten zeigt die Stärke dieser Beziehungen. Israel schätzt den amerikanischen Präsidenten Trump und seine Regierung für ihre Politik in wichtigen Themen wie das Atomabkommen mit dem Iran, die Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels und die Unterstützung bei den Vereinten Nationen.“

Nach der offiziellen Begrüßungszeremonie trafen sich Netanjahu und Pence zu einem Gespräch unter vier Augen. Dabei sagte der amerikanische Vizepräsident: “Es ist für mich eine große Ehre, in Jerusalem zu sein, der Hauptstadt Israels.”

Weiter sagte er: “Wir befinden uns am Beginn einer neuen Ära, in der wir Verhandlungen für einen Frieden zwischen Israel und den Palästinensern führen werden.”

Ministerpräsident Netanjahu sagte während des Treffens: “Herr Vizepräsident, ich hatte die Ehre, jahrelang hier zu stehen und hunderte Führer zu empfangen in der Hauptstadt Israels. Aber nun ist es das erste Mal, wo wir beide die folgenden drei Worte sagen können: ‘Jerusalem, Hauptstadt Israels’.”

Ministerpräsident Netanjahu empfängt US-Vizepräsident Pence in seinem Büro (Video: GPO)

“Ich möchte mich bei Präsident Trump und bei ihnen bedanken für die historische Erklärung, von der ich weiß, dass sie von ihnen unterstützt wurde. Ich erwarte, mich mit ihnen darüber zu beraten, wie wir unseren wunderbaren Bund verstärken können, er war nie stärker als heute, und wie wir den Frieden und die Sicherheit in unserer Region vorantreiben können, was unser gemeinsames Ziel ist. Ich heiße sie willkommen, teurer Freund, in Jerusalem, herzlich willkommen.”

Nach seiner Rede vor der Knesset am Mittag, bei der die arabischen Abgeordneten der Gemeinsamen Liste aus Protest abwesend sein werden, wird sich Pence mit dem Knesset-Vorsitzenden Yuli Edelstein treffen. Am Abend steht ein Abendessen mit dem Ehepaar Netanjahu auf dem Programm.

Ursprünglich war auch geplant, dass Mike Pence der Palästinensischen Autonomiebehörde einen Besuch abstattet, neben einem Besuch in Bethlehem war auch ein Treffen mit Palästinenserchef Mahmud Abbas eingeplant. Doch dieser lehnt seit der Jerusalem-Erklärung von US-Präsident Donald Trump jeden Kontakt zu den Amerikanern ab. Mike Pence ist nicht mehr willkommen.

”Pence, geh’ nachhause”, fordern Palästinenser in Bethlehem. US-Vizepräsident ist bei der Palästinensischen Autonomiebehörde nicht willkommen (Foto: Wisam Hashlamoun/Flash90)

Abbas bittet EU um Anerkennung "Palästinas"

Mahmud Abbas befindet sich zur Zeit in Europa, wo er sich in Brüssel mit den Außenministern der Europäischen Union trifft, um sie darum zu bitten, den Staat Palästina anzuerkennen. Dies soll eine Antwort auf die amerikanische Anerkennung Jerusalems als die Hauptstadt Israels sein. Mahmud Abbas sagte, dass er den Friedensprozess nicht verlassen werde, er sei ihm weiterhin verpflichtet, doch die USA seien nicht mehr die einzigen, die als Vermittler dienen könnten.

Die Palästinensische Autonomiebehörde hat für die Tage des Besuchs von Mike Pence als Protest einen Generalstreik ausgerufen. Nur in den Schulen soll der Unterricht bis 12 Uhr stattfinden.

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