Räumung der Häuser in Ofra um einen Monat verschoben

Sonntag, 5. Februar 2017 |  NAI Redaktion

Das Oberste Gericht hat heute angeordnet, dass die neun Häuser der Siedlung Ofra, die auf Grundstücken gebaut wurden, die sich in palästinensischen Privatbesitz befinden, bis zum 5. März geräumt werden müssen. Die Hausbewohner hatten um einen Aufschub von 3 Monaten gebeten, das Gericht erklärte sich zu einem Aufschub der Räumung von einem Monat bereit. Sie sollte ursprünglich am kommenden Mittwoch stattfinden.

Am heutigen Nachmittag soll in Ofra eine Protest-Kundgebung gegen die bevorstehende Häuserräumung in Ofra und auch gegen die Räumung der Siedlung Amona stattfinden. Ob diese nun verschoben wird, ist unklar.

Aufruf zur Protest-Kundgebung in Ofra (die betroffenen Häuser sind gelb eingekreist).

Die Präsidentin des Obersten Gerichtshofes, die Richterin Naor, erklärte: "Es steht außer Frage, dass die betroffenen Häuser gesetzeswidrig auf privaten palästinensischen Grundstücken gebaut wurden. Der Bau der Häuser wurde unter Ignorierung der von den Ämtern angeordneten Baustopps und Abrissforderungen fortgesetzt. Der Bau der Häuser wurde nach Einreichen der Petition gegen diese Anordnungen fertiggestellt, womit Tatsachen geschaffen wurden."

Die Aufschiebung der Räumung um einen Monat erklärte die Richterin damit, dass man den Sicherheitskräften ausreichend Zeit geben möchte, damit sie sich ohne Hast auf diese Aktion vorbereiten könnten. Es gäbe keinen Grund, dass man die Räumung wegen der ständigen eingereichten Petitionen nun innerhalb nur weniger Tage durchführen müsse. Die Richterin sei der Hoffnung, dass die Hausbewohner ihre Häuser zu dem festgelegten Zeitpunkt auf friedlichem Weg verlassen würden.

Die Organisation "Jesh Din" (es gibt Gerechtigkeit), die die arabischen Grundstückseigentümer unterstützt, gab als Reaktion auf die Aufschiebung der Räumung folgendes bekannt: "Diese Häuser, die sich auf privaten palästinensischen Grundstücken befinden, hätten niemals gebaut und bewohnt werden dürfen. Wir hoffen, dass wir innerhalb des Monats bis zur Räumung nicht weitere Versuche sehen werden, die dazu dienen, die Entscheidungen des Gerichts zu umgehen."

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