AUFSTIEG und NIEDERGANG der arabischen Knesset-Abgeordneten

Mittwoch, 28. Dezember 2016 |  Jonathan Elkhoury

Die Tage der Vereinigten Arabischen Liste, die im Parlament notorisch gegen den jüdischen Staat hetzt, scheinen gezählt zu sein. Denn ihr Auftreten könnte schon bald dazu führen, dass sie aus den Hallen der Macht ausgeschlossen wird.

In letzter Zeit ist es vermehrt zu verbalen Ausbrüchen gekommen. Besonders hervor stachen dabei Hanin Zoabi und Basel Ghattas. Nach der Versöhnung zwischen Israel und der Türkei im Juni dieses Jahres entfachte Zoabi einen Skandal, als sie sagte, dass diese Vereinbarung einem „Eingeständnis von Mord“ gleichkäme. Sie nahm Bezug auf die Flottillen-Angelegenheit im Jahr 2010, bei der israelische Kräfte in Notwehr neun türkische Staatsbürger getötet hatten, die widerrechtlich versucht hatten, auf dem Seeweg den Gazastreifen zu erreichen. Auch Ghattas sorgte für Schlagzeilen, indem er und ein Parteigenosse einen Beileidsbesuch bei der Familie eines getöteten Terroristen machten.

Der israelische Journalist Yishai Friedman hat Zoabis Vision aufgedeckt, als sie diese vor kurzem in Bern vorstellte. „Ich will mich nicht festlegen, was die Formel für die Beendigung (des Konflikts) ist – ein Staat oder zwei Staaten”, sagte sie. „Für mich ist das eine rein technische Frage. Auch wenn wir über zwei Staaten sprechen, kann keiner davon jüdisch sein. Beide müssen demokratisch sein. Wir können der Idee eines jüdischen Staates nicht zustimmen. Der politische Plan meiner Partei spricht von zwei Staaten: ein nicht zionistischer, nicht-jüdischer Staat in den Grenzen von 1958 und ein palästinensischer Staat mit Rückkehrrecht.”

Ghattas wiederholte die Vision Zoabis beim Weltsozialforum in Montreal. Bei diesem Forum, dem auch nachgesagt wird, es fördere Antisemitismus, gab es Workshops dazu, wie man Israel am besten boykottieren kann. Ghattas ausdrückliche Absicht seiner Teilnahme an diesem Forum: Er wollte Gelder für eine neue Flotte nach Gaza sammeln. Wenn Ghattas mal nicht mit Israel- Boykott-Aufrufen beschäftigt ist, widmet er sich seinem Job als Vermittler zwischen der Hamas und der palästinensischen Autonomiebehörde. Am Sterbetag von Schimon Peres postete Ghattas auf Facebook: „Sein Körper ist mit unserem Blut bedeckt.“ Sämtliche Mitglieder der Vereinigten Arabischen Liste blieben dem Begräbnis des früheren Staatspräsidenten fern…

Der vollständige Artikel erschien in der Dezember-Ausgabe von Israel Heute!

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