Palästinenser werden nicht Mitglied der Interpol

Dienstag, 8. November 2016 |  NAI Redaktion

Israelische Bemühungen haben Früchte getragen: Der Antrag auf Aufnahme der Palästinensischen Polizei als Mitglied der internationalen kriminalpolizeilichen Organisation Interpol ist von der Generalvollversammlung der Organisation, die sich zurzeit in Indonesien trifft, abgelehnt worden.

Seit zwei Jahren versucht die Palästinensische Autonomiebehörde (PA), die bei Interpol den Status eines Beobachters innehält, als Vollmitglied aufgenommen zu werden. Bereits im August 2015 reichte die PA einen dementsprechenden Antrag ein, der von der Interpol jedoch abgelehnt wurde, weil er zu spät eingereicht worden war. Im vergangenen Juni wurde entschieden, keine weiteren Anträge der PA anzunehmen. In den letzten Monaten bekamen die Palästinenser Unterstützung von der Türkei und es wurde entschieden, über den Antrag auf Mitgliedschaft bei der Generalvollversammlung in Indonesien abzustimmen.

Vor der Abstimmung hat Israel extremen Druck auf die Mitgliedstaaten ausgeübt, um den Antrag der Palästinenser zu stoppen. Das Israelische Außenministerium beauftragte seine Auslandsvertretungen, die Außenministerien der verschiedenen Länder davon zu überzeugen, dass die Palästinenser nicht die Kriterien, die zur Mitgliedschaft in der Interpol berechtigen, erfüllen. Eine Mitgliedschaft der Palästinensern Polizei bei der Interpol würde den Palästinensern Zugang zu höchst empfindlichen Informationen gewähren, die dann in die Hände von Terrororganisationen fallen könnten, warnte Israel.

Bei der Abstimmung der Generalvollversammlung stimmten 56 Länder für und 62 Länder gegen die Aufnahme der Palästinensischen Polizei in die Interpol.

Ministerpräsident Benjamin Netanjahu begrüßte die Entscheidung und sagte: "Heute ist ein guter Tag, wir haben den Versuch der Palästinenser, Mitglied der Interpol zu werden, gestoppt. Das verlangte eine große Mühe, aber die Entscheidung zeigt, dass sich die internationale Position Israels verbessert hat. Der Kampf bei den internationalen Organisationen wird weitergehen. Die Palästinenser werden es auch beim Weltsicherheitsrat versuchen."

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